Freitag, 21. Juni 2024
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SPD-Parteilinke erwägen Mitgliederbegehren für sozialeren Kurs
Die SPD-Parteilinke erwägt nach dem Debakel bei der Europawahl ein Mitgliederbegehren über die Ausrichtung der Partei. "Wir müssen in der Sozialdemokratie wieder unabhängiger von Regierungspolitik diskutieren, wie unsere Gesellschaft in Zukunft aussehen soll", sagte der Co-Vorsitzende der SPD-Parteilinken "DL21", Jan Dieren, dem "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). "Wir denken daher intensiv über ein Mitgliederbegehren nach." "Der nächste Haushalt ist etwas, an dem wir sehr grundsätzlich diskutieren können, ob sich die Sozialdemokratie gerade in diesen Zeiten an Austeritätspolitik beteiligen sollte", sagte Dieren. Auch Fragen in den Bereichen Arbeit, Mieten- und Bildungspolitik seien denkbar. "Das kann mehr Dynamik in die Diskussion bringen, die der SPD bei ihren Kernthemen nur guttun kann." © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 15.06.2024 - 12:23 Uhr
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