| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Der Dax ist am Montag mit Zugewinnen in den Handelstag gestartet. Um 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 24.848 Punkten berechnet und damit 0,5 Prozent über dem Schlussniveau von Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall und die Commerzbank, am Ende Symrise, Siemens Healthineers und Daimler Truck. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Umweltbundesamt (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Angesichts der Affäre um angeblich gefälschte Klimaschutz-Zertifikate von Mineralölkonzernen hat der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, stärkere Kontroll-Strukturen angemahnt. "Mir hat das System von Anfang an nicht gefallen, weil ich es für betrugsanfällig gehalten habe", sagte er der "Welt am Sonntag". 75 Projekte wurden genehmigt, deutlich mehr als die Hälfte steht mittlerweile unter Betrugsverdacht. Das Programm soll nun zwei Jahre früher als geplant eingestellt werden. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 15.06.2024 - 11:10 Uhr
Andere News
Bad Bunny: Politische Botschaften in der Super-Bowl-Halbzeitshow
Super Bowl 2026: All you need is Love (und eine starke Verteidigung)
Super Bowl 2026: Bad Bunny, eine Hochzeit und ein bisschen Sport – die Bilder
Jeffrey Epsteins Komplizin unterstützte Bill Clintons Prestige-Konferenz
Hongkong: Jimmy Lai - Hartes Urteil gegen Medienmogul sorgt weltweit für Empörung
Der deutsche Gesetzgeber erlaubte es Mineralölkonzernen im Jahr 2018, ihre Treibhausgasquoten dadurch zu verbessern, dass innerhalb der Lieferkette CO2-Emissionen eingespart werden - auch im Ausland. Mit entsprechenden Zertifikaten sollte eine sogenannte "Upstream Emission Reduction" (UER) nachgewiesen werden, also eine Reduktion von Emissionen, die entstehen, bevor der Raffinerierohstoff in die Raffinerie oder Verarbeitungsanlage gelangt.
Verantwortlich für die Genehmigungen war das UBA, das laut Messner bereits Ende August 2023 erste Hinweise auf den möglichen Betrug erhalten habe. Trotz der angeblich erkannten "abstrakten Betrugsgefahr" gab es nur genau zwei Mitarbeiter, die beim UBA das gesamte System kontrollieren sollten. "Der Routinevollzug der Kontrollen der Klimaschutzprojekte im Ausland war spartanisch aufgestellt", so Messner. Der Bundestag habe dem Umweltbundesamt nur zwei Stellen bewilligt.
"Der Überprüfungsmechanismus basiert auf dem Vertrauen in die Verifizierer und Validierer", sagte Messner weiter. "Wir kommen mit Kontrollen vom Schreibtisch, mit noch so guten Satellitenbildern, mit immer neuen Nachfragen bei Validieren, Zertifizieren und Projektträgern an die Grenzen der Nachweisbarkeit." Man müsse die Verdachtsfälle vor Ort in China "mit einer internationalen Mission" überprüfen können.
"Dass das System vorzeitig beendet wird, war wegen der abstrakten Betrugsgefahr ohnehin geplant", sagte der UBA-Präsident. Wann genau die ersten Gespräche über einen vorzeitigen Stopp geführt wurden, konnte die Behörde zunächst nicht beantworten. Im Mai stellte das UBA Strafanzeige gegen Unbekannt bei der Staatsanwaltschaft Berlin.
Die politische und juristische Aufarbeitung des mutmaßlichen Betrugsskandals ist auch deshalb entscheidend, weil das Problem mit dem vorzeitigen Stopp der Klimaschutzprojekte im Ausland nicht gelöst ist. "Wir müssen in Zukunft viel grünen Wasserstoff importieren, der sich chemisch nicht von anderem Wasserstoff unterscheidet", sagte Messner. Deshalb werde man auch beim Wasserstoff und anderen Produkten die Herkunft zertifizieren müssen und werde "vor den gleichen Herausforderungen stehen, wie bei den Klimaschutzprojekten im Ausland", so der UBA-Chef. "Wir arbeiten bereits daran, wie man da für die Zukunft bessere regulatorische Vorgaben machen kann."
