Freitag, 21. Juni 2024
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Scholz offen für Wahl von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich offen gezeigt für Wiederwahl Ursula von der Leyens (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin. "Natürlich ist klar, dass nach dem Ergebnis der Wahlen alles dafürspricht, dass es eine zweite Amtszeit geben kann von Ursula von der Leyen", sagte er dem TV-Sender "Welt" am Samstag beim G7-Gipfel in Bari. Der Kanzler verwies zudem darauf, dass diese Möglichkeit im Koalitionsvertrag der Ampel enthalten sei. Das könne nach dem Wahlergebnis in Europa funktionieren. Scholz nannte explizit die Konservativen, die in der Europäischen Volkspartei versammelt sind, die Sozialdemokraten und die Liberalen. Nachdem Teile der Konservativen eine Wiederwahl von der Leyens ausgeschlossen haben, rechnen Beobachter damit, dass auch die Zustimmung der Grünen oder von Teilen der rechtspopulistischen "Europäischen Konservativen und Reformer" (EKR) notwendig werden könnte. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 15.06.2024 - 10:33 Uhr
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