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Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag weiter im grünen Bereich gehalten. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.195 Punkten berechnet, 0,4 Prozent über dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten SAP, Infineon und RWE, am Ende Rheinmetall, Bayer und Zalando. [Weiter...]

Protest gegen Wehrpflicht (Archiv) / Foto: via dts Nachrichtenagentur

Das Verteidigungsministerium will die Meldepflicht für Männer zwischen 18 und 45 Jahren, die länger als drei Monate ins Ausland reisen, nun per Gesetz deutlich aufweichen.

Es gebe bereits einen Referentenentwurf zur Änderung am Wehrpflichtgesetz, wonach die entsprechende Regelung künftig "ausdrücklich auf den Spannungs- und Verteidigungsfall beschränkt" wird, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Montag der dts Nachrichtenagentur.

Zuvor war ein von der Linken beauftragtes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags bekannt geworden, wonach die Verwaltungsvorschrift, mit der die Meldepflicht bereits außer Kraft gesetzt wurde, rechtswidrig gewesen sein soll.

"Klar ist natürlich, dass wir dieses intern auswerten", sagte die Sprecherin. Mit der geplanten Gesetzesänderung sei aber "bereits vorgesorgt". Die - mutmaßlich rechtswidrige - Allgemeinverfügung soll für den Übergangszeitraum weiter in Kraft bleiben. Weiterhin müsse demnach also "eine Genehmigung für Auslandsaufenthalte derzeit nicht eingeholt werden", so die Sprecherin.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 01.06.2026 - 11:56 Uhr

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