Dienstag, 09. Dezember 2025
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Dax mit leichten Gewinnen - Zurückhaltung wegen US-Zinsentscheid
Dax startet kaum verändert - Fed-Entscheid wirft Schatten voraus
Bahn-Mitarbeiter lassen intern Frust raus
Studie zeigt Schattenseiten leistungsorientierter Bezahlung
Chemieindustrie droht Klimaziele zu verfehlen
Dax weiter leicht im Plus - kein Kaufdruck im Gesamtmarkt
DIMR hält Hausdurchsuchungen wegen Hass im Netz für legitim
Europäer und Selenskyj demonstrieren Geschlossenheit
Paramount will Netflix bei Warner-Übernahme überbieten
Gabriel drängt auf wirtschaftliche und militärische Stärkung der EU

Newsticker

08:15Frauenanteil bei Professuren an Hochschulen steigt weiter
08:12Zahl der Verkehrstoten steigt 2025 voraussichtlich leicht
08:08Exporte steigen minimal - Importe sinken
08:03Zahl mautpflichtiger Lkws auf Autobahnen gesunken
07:37Selbständige weiter stark verunsichert
07:00Umweltministerium prüft Förderung für gebrauchte E-Autos
06:16EU-Lieferkettengesetz wird abgeschwächt
05:00VdK klagt bundesweit gegen Zweckentfremdung von Pflegebeiträgen
00:01JU-Chef Winkel stellt Bedingungen an nächstes Rentenpaket
22:46Dobrindt schließt Pakt mit Athen und Rom
22:30US-Börsen geben nach - Gebanntes Warten auf Zinsentscheid
21:46Merz will bei AfD-halbieren-Versprechen in Opposition gewesen sein
18:50Chemieindustrie droht Klimaziele zu verfehlen
18:19Bahn-Mitarbeiter lassen intern Frust raus
18:13Dax mit leichten Gewinnen - Zurückhaltung wegen US-Zinsentscheid

Börse

Der Dax ist am Montag mit leichten Kursgewinnen in die neue Handelswoche gestartet. Der Index stand zum Xetra-Handelsschluss bei 24.046 Punkten, 0,1 Prozent höher als am Freitag. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Grüne kritisieren fehlende Masken-Aufarbeitung


Jens Spahn (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im vergangenen Sommer versprochene Aufarbeitung der Überbeschaffung von Corona-Masken durch seinen Amtsvorgänger Jens Spahn (CDU) lässt weiter auf sich warten.

Ein angekündigter Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof liegt bis heute nicht vor. Gleichzeitig wurde das Mandat der SPD-Beamtin nach Informationen der "Welt am Sonntag" bis Ende April verlängert, läuft also nur wenige Tage vor der geplanten Vereidigung des neuen Kabinetts aus.

"Es ist völlig unverständlich, dass die Sozialdemokraten und Unionsparteien gemeinsam die Aufklärung blockieren und der Aufklärungsbericht weiterhin nicht vorliegt", kritisierte die grüne Haushaltspolitikerin Paula Piechotta in der "Welt am Sonntag". "Der Verdacht liegt nahe, dass hier auf Kosten der Steuerzahler die Aufklärung verschleppt werden soll."

Mit Blick auf die etwa 100 laufenden Gerichtsverfahren mit einem Gesamtstreitwert von 2,3 Milliarden Euro zusätzlich Zinsen sagte sie: "Wir gehen inzwischen davon aus, dass mit jedem Tag, der weiter verschleppt wird, knapp eine Million Euro an zusätzlichen Kosten für den Steuerzahler entstehen."

Die grüne Fraktion fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im neuen Bundestag. Auch die Linksfraktion schließt sich dieser Forderung an. Allerdings sind für einen erfolgreichen Antrag mindestens ein Viertel aller Abgeordnetenstimmen notwendig - dafür fehlen den beiden Fraktionen acht Stimmen. Gemeinsam mit der AfD wollen sie aber nicht abstimmen.

Die Rechtsberatung des Ministeriums kommt die Steuerzahler derweil teuer zu stehen: Seit 2020 beschäftigte das Ressort Gesundheit sechs unterschiedliche Anwaltskanzleien, jeder Wechsel war wohl mit einem hohen finanziellen Aufwand verbunden. Insgesamt zahlte das Haus für die Beratung und Prozessvertretung wohl rund 86 Millionen Euro, wie die "Welt am Sonntag" berichtet.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 26.04.2025 - 14:46 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung