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Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag weiter im grünen Bereich gehalten. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.195 Punkten berechnet, 0,4 Prozent über dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten SAP, Infineon und RWE, am Ende Rheinmetall, Bayer und Zalando. [Weiter...]

AfD-Logo auf Bundesparteitag (Archiv) / Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der niedersächsische Verfassungsschutz darf den Landesverband der AfD Niedersachsen vorläufig als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung einstufen. Das Verwaltungsgericht Hannover lehnte einen Eilantrag der AfD gegen diese Einstufung ab, wie das Gericht am Montag mitteilte.

Der Verfassungsschutz hatte den Landesverband nach einer Verdachtsgewinnungsphase seit Mai 2022 als Verdachtsobjekt eingestuft und im Februar 2026 öffentlich bekannt gegeben, dass er den Landesverband nun als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung einstuft. Grundlage dafür war ein 212-seitiges Gutachten, für welches Belege für verfassungsfeindliche Bestrebungen der AfD Niedersachsen aus öffentlich zugänglichen Quellen gesammelt wurden.

Das Gericht sah "hinreichende Tatsachen" für verfassungsfeindliche Bestrebungen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten. Diese Bestrebungen zeigten sich unter anderem in "Agitationen gegen zentrale Grundprinzipien" wie die Menschenwürde und das Demokratieprinzip. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, die AfD kann Beschwerde beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht einlegen.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 01.06.2026 - 13:41 Uhr

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