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Der Dax ist am Montag nach einem verhaltenen Start in die Handelswoche bis zum Mittag wieder auf das Schlussniveau vom Freitag zurückgekehrt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 20.906 Punkten berechnet, ein Plus von wenigen Punkten. An der Spitze der Kursliste rangierten die Papiere von Commerzbank und Airbus, am Ende fanden sich die Aktien von Siemens Energy wieder. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Schweitzer pocht auf EU-weite Regulierung sozialer Netzwerke


Instagram-Logo auf einem Smartphone (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat die Forderung erneuert, große Plattformen wie X europaweit zu regulieren. Der rechtliche Rahmen sei mit dem europäischen Gesetz über digitale Dienste (DSA) bereits vorhanden, sagte Schweitzer der "Welt" (Dienstagausgabe). "Wir dürfen nicht einknicken und klein beigeben, nur weil der öffentliche Druck aus den USA immer größer wird und Leute wie Musk - ein Multimilliardär und Politikberater von Trump - darauf drängen, weniger oder gar nicht mehr zu regulieren", so der SPD-Politiker.

Schweitzer verteidigte zugleich ARD und ZDF gegen Kritik.

In manchen Regionen seien die Sender des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) "das einzige verbliebene Medienangebot", sagte Schweitzer. Daher müsse der ÖRR "auf einem hohen Qualitätsniveau mit starken Redaktionen in der Fläche präsent sein, nicht nur in einigen Metropolen". Diese Kosten seien "eine Investition in die Demokratie".

Mit Blick auf die Bundestagswahl stellte Schweitzer die Eignung von CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidat infrage. Merz sei "frappierend erfahrungslos". Kanzler Olaf Scholz (SPD) habe dagegen "Nerven wie Drahtseile", so Schweitzer. "Es gibt keinen, der im Reigen der Kanzlerkandidaten qualifizierter ist als er. Niemand ist erfahrener, niemand hat bereits mehr für Deutschland erreicht als Scholz."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 20.01.2025 - 12:25 Uhr

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