Meistgelesene Nachrichten

Dax startet trotz Top-Zahlen von Nvidia leicht im Minus

Ifo-Präsident warnt vor Ausweitung der Mietpreisbremse

Unternehmen kritisieren Tariftreuegesetz von Bas

Chef des Weltwirtschaftsforums tritt wegen Epstein-Affäre zurück

Indischer Premierminister will KI als öffentliches Gut behandeln

Fußgängerverband will härtere Strafen für Radfahren auf Gehwegen

Berlinale: Roth pocht auf Autonomie kultureller Institutionen

Bund der Steuerzahler kritisiert Sanierung von Schloss Bellevue

Rüstungskonzern Renk baut Werk in Polen

Verbände kritisieren geplantes Förder-Aus für kleine Solaranlagen

Newsticker

00:00	Opposition wirft Regierung Asyl-Reform auf Kosten von Kindern vor
00:00	Beauftragte pocht auf Konsequenzen aus Rassismus-Studie
22:19	US-Börsen uneinheitlich - Nasdaq 100 deutlich schwächer
21:45	Verbände kritisieren geplantes Förder-Aus für kleine Solaranlagen
21:10	AfD zeigt sich wenig verwundert über Gerichtsentscheidung
20:48	EL: Stuttgart zieht trotz Rückspiel-Niederlage ins Achtelfinale ein
20:26	Bund und Länder einigen sich auf Änderungen an Krankenhausreform
20:08	Thüringens Innenminister will Verbot einzelner AfD-Landesverbände
19:38	Reiche plant neue Hürden für Ausbau der Solarenergie
19:00	Polizeibeauftragter fordert Parität bei Bundespolizei und BKA
18:33	Dobrindt will sich auf Hauptsacheverfahren gegen AfD konzentrieren
18:08	Baden-Württemberg: Grüne rücken bei Infratest nah an CDU heran
17:43	Forscher: Hummeln sind effiziente Entscheider
17:42	Dax legt zu - Enttäuschung über Heidelberg-Materials-Prognose
17:19	Hamburg-Berlin-Strecke soll nach Korridorsanierung länger dauern

Börse

Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.289 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss [Weiter...]

Cannabis (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit Verfassungsklagen gegen die geplante Legalisierung von Cannabis, die in der kommenden Woche im Bundestag behandelt wird.

"Wir stellen Cannabis ohne die negativen Einflüsse des Schwarzmarkts zur Verfügung und das auch nur in sehr eingeschränktem Umfang. Wenn schon konsumiert wird, dann lieber aus einer Genossenschaft mit sauberem Cannabis als über den Dealer", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Samstag). "Ich erwarte, dass der Schwarzmarkt mit der Cannabis-Reform stark zurückgehen wird. Das zeigen die Erfahrungen aus den anderen Ländern", sagte der SPD-Politiker.

In Kanada etwa sei der Anteil der kiffenden Jugendlichen seit der Legalisierung nicht gestiegen, im US-Bundesstaat Colorado gesunken, so Lauterbach.

Auf die Frage, ob er mit einer Verfassungsklage gegen die Legalisierung rechne, sagte der Bundesgesundheitsminister: "Ja, davon gehe ich aus. Aber das Gesetz wird gerichtsfest sein. Das Justizministerium hat intensiv am Gesetz mitgewirkt." Nach achtzehn Monaten werde es eine Überprüfung zum Bereich der Jugendlichen geben, nach zwei Jahren eine Überprüfung des gesamten Gesetzes. Und das Mindeststrafmaß für den regelhaften Verkauf an Jugendliche werde auf zwei Jahre erhöht. Es gebe keine Bewährung mehr, die Überwachung werde gestärkt, so Lauterbach. "Mit diesen Regelungen bin ich überzeugt, dass eine Klage in Karlsruhe keine Aussicht auf Erfolg hätte", sagte er.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 17.02.2024 - 08:03 Uhr

Loading...

  Andere News

Fall Jeffrey Epstein: Was bei der Aussage von Hillary Clinton herausgekommen ist

News: Iran, USA, Hillary Clinton, Epstein-Affäre, AfD, Alice Weidel

Pakistan erklärt den Taliban in Afghanistan den »offenen Krieg«

Schweden: Marine vertreibt Drohne aus der Nähe von französischem Flugzeugträger

AfD: Gericht stoppt vorläufige Einstufung als rechtsextrem