| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Am Mittwoch hat der Dax nach einem zunächst freundlichen Start deutlich ins Minus gedreht. Zum Xetra-Handelsschluss stand der Index bei 23.502 Punkten und damit 1,0 Prozent niedriger als am Vortag. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Autoproduktion (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hat sich gegen eine Kaufprämie für E-Autos ausgesprochen. "Das sind wirtschaftliche Strohfeuer, die nur dazu führen, dass kurze Zeit viel und dann jahrelang wenig passiert", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). "Dagegen wird dann manchmal die 80 Kilometer pendelnde Krankenschwester ins Feld geführt, der man das gerade nicht zumuten könne. Sozial-ökologische Marktwirtschaft bedeutet aber, einen Rahmen zu schaffen, der planbar und verlässlich ist und an der Bepreisung festhält." © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 13.12.2024 - 06:00 Uhr
Andere News
Iran-Krieg: Ex-US-General Clint Hinote sieht nur einen Weg aus der Krise
Israel: Raketenangriff – was ich erlebe, wenn ich in meinen Schutzraum flüchte
Iran-Krieg: Satellitenbilder zeigen massive Schäden in Bundeswehr-Lager in Jordanien
Leipziger Buchmesse: Weimer im Kreuzfeuer bei Eröffnungsfeier
Bayaz forderte, den Klimaschutz marktwirtschaftlich auszurichten. Das bedeute auch, steigende Preise zuzulassen.
Insofern seien der Tankrabatt und der ausgesetzte Anstieg des CO2-Preises Fehler der Ampelkoalition gewesen. "Für soziale Härten gibt es Maßnahmen wie das Klimageld", sagte er.
Bayaz hält eine mögliche Koalition von Union und Grünen nach der Bundestagswahl für vielversprechend, um Ökonomie und Ökologie zusammenzubringen. Zu Forderungen aus der Union nach einer Rückabwicklung des Heizungsgesetzes sagte er: "Von meinem geschätzten Kollegen Jens Spahn lese ich eine ganze Menge, von Syrien bis zur Wärmepumpe sind da auch Schnellschüsse dabei. Manchmal frage ich mich, wie man von den Bäumen wieder runterkommen will, auf die man gerade so klettert, wenn er mal wieder regieren sollte."
Bayaz lobt auch das "Wirtschaftswende"-Papier der FDP, kritisiert aber die darin geforderte Verschiebung des Klimaneutralitätsziels für Deutschland auf das Jahr 2050. "Das war wieder das falsche Signal, dass der Klimaschutz doch nicht so wichtig ist", sagte Bayaz.
Seine Partei rief Bayaz dazu auf, weniger Mikromanagement beim Klimaschutz zu betreiben. Insofern sei es gut gewesen, dass Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) das Gebäudeenergiegesetz korrigiert habe. Kritik äußerte er hingegen an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der beim Klimaschutz "wenig Führung" gezeigt habe. Außerdem sei mehr Ehrlichkeit in der Debatte notwendig. "Sätze des Kanzlers, da komme sehr bald ein grünes Wirtschaftswunder, sind fahrlässig und schaden dem Anliegen."
