| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.163 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start hielt sich der Dax im Tagesverlauf im Plus. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Vera Jourova (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz, Vera Jourova, drängt X-Chef Elon Musk zur Einhaltung von EU-Regeln. Musks Erklärungen, "dass er sich nicht an europäische Gesetze halten wird", seien "ziemlich anstrengend", sagte sie der "Tagesschau". Die scheidende EU-Kommissarin wünscht sich von der Nachfolgekommission, "die angelaufenen Prozesse fortzusetzen". Aber man müsse "der Sache etwas Zeit geben, um Ergebnisse zu sehen". © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 26.10.2024 - 16:29 Uhr
Andere News
Bundeswehr bekommt Radarsatelliten – und schreibt den Milliardenauftrag nicht aus
Ukraine: Wolodymyr Selenskyj erklärt Bereitschaft zu Wahlen – unter bestimmten Bedingungen
Russland: Donald Trumps neue Sicherheitsstrategie – ein Geschenk für Wladimir Putin
Donald Trump: Friedrich Merz weist Kritik an Strafe für X zurück
Im sogenannten Gesetz über digitale Dienste seien alle Pflichten der digitalen Plattformen sehr klar beschrieben "und die müssen auch eingehalten werden", hob die tschechische Politikerin hervor.
In "sehr vielen" Diskussionen mit den "digitalen Bossen" habe sie erklärt, warum es in der EU solche Gesetze gibt. Bestimmte Äußerungen seien in den Mitgliedsstaaten "eindeutig gesetzlich verboten" und dabei spiele auch "die europäische Geschichte" eine Rolle.
Die mächtigen Manager der Plattformen müssten Verantwortung übernehmen, "was bei der Plattform X nicht der Fall ist", so Jourova.
Mit teils schmerzhaften Strafsummen bei der EU-Datenschutzverordnung habe man "bereits Erfahrungen gemacht", wie man die Plattformen zum Handeln bewegen könnte, sagte Jourova. Dieser Ansatz könnte auch beim Gesetz über digitale Dienste erfolgreich sein.
