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Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 26.128 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start baute der Dax am Nachmittag seine Verluste aus. [Weiter...]

Starenkästen (Archiv) / Foto: via dts Nachrichtenagentur

Das Bundesverkehrsministerium lehnt Pläne der Bundesländer ab, die sogenannten Blitzerwarnapps ganz zu verbieten. Das sagte eine Sprecherin von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) der "Rheinischen Post".

Bereits nach geltendem Recht sei es untersagt, "ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören", so die Sprecherin. Eine Ahndung und wirksame Sanktionierung sei daher von großer Bedeutung für die Gewährleistung der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer. "Hierbei ist die Ahndungsdichte beziehungsweise die Kontrollhäufigkeit entscheidend." Das obliege den Ländern, so die Sprecherin.

Laut "Rheinischer Post" wollen die Länder das bereits bestehende Nutzungsverbot deutlich verschärfen. Es dürfe nicht weiter von Zufallsfunden bei Polizeikontrollen abhängig sein, heißt es in einer Stellungnahme des Bundesrates, aus der die Zeitung zitiert. In anderen Ländern wie Frankreich seien solche Apps gänzlich verboten. Das deutsche Verbot müsse daher "an die Praxis im europäischen Ausland angeglichen werden", fordern die Länder.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 12.01.2026 - 09:20 Uhr

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