Zum Start ins neue Börsenjahr hat der Dax leicht zugelegt. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 24.539 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start fiel der Dax bis zum Mittag. [Weiter...]
Bundesverfassungsgericht will Urteils-Leak untersuchen
Bundesverfassungsgericht (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Das Bundesverfassungsgericht will untersuchen, wie es dazu kommen konnte, dass die Begründung zum Urteil in Sachen "Bundeswahlgesetz 2023" schon am Vorabend auf der eigenen Internetseite abrufbar war.
Es gebe "derzeit Anhaltspunkte dafür, dass dies eine technische Ursache hatte", teilte das Gericht am Dienstagnachmittag mit. Der Direktor beim Bundesverfassungsgericht sei damit beauftragt, die genauen Umstände aufzuklären und "geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die einen solchen Fall in Zukunft verhindern".
Das Urteil war am Dienstagmorgen um kurz nach 10 Uhr verkündet worden, aber bereits seit dem Vorabend kursierten Screenshots der Urteilsbegründung im Internet. Diese waren offensichtlich authentisch.