| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.856 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten Siemens Energy, Vonovia und Infineon, am Ende Zalando, SAP und Scout24. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Roderich Kiesewetter (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter mahnt die Bundesregierung, in der Verteidigungspolitik auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. "Die Bundesregierung ist in sich uneinig", sagte er im Deutschlandfunk. Der Verteidigungsminister habe aufgrund der finanziellen Notlage der Streitkräfte zudem deutlich gemacht, dass man nicht verteidigungsfähig sei und das zugespitzt, indem er den Begriff "kriegstüchtig" verwendet habe. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 16.06.2024 - 10:34 Uhr
Andere News
USA: Sechs Republikaner stellen sich gegen Donald Trumps Zollpolitik – der US-Präsident zürnt
Iran-USA-Konflikt: JD Vance sieht Sturz der Führung in Teheran als Sache des Volkes
Olympia-News am 11.2.: Deutschland holt im Eiskanal Silber und Bronze
Casey Wasserman bleibt Organisationschef der Olympischen Spiele in Los Angeles
So habe etwa Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sehr früh erwähnt, dass Russland "uns als Kriegsziel sieht". Man müsse verhindern, Kriegspartei zu werden, aber begreifen, dass Putin Deutschland als Gegner sehe "und dann sollten wir ein starker Gegner sein", so Kiesewetter.
"Und damit ist klar, dass in der Bundesregierung - ich sage mal - die notwendigen Änderungen erkannt sind, aber das Kanzleramt setzt nicht darauf", so der CDU-Verteidigungspolitiker. Das Kanzleramt sei "in einer Form der Selbstabschreckung" gebunden, die auch mit Blick auf China, mit Blick auf den Verkauf eines Verteilterminals des Hamburger Hafens, aber auch in anderen Bereichen, Übermittlungsvorschriften der Nachrichtendienste an Staatsanwaltschaften und Polizeien, "sehr zurückhaltend" sei.
"Ich weiß nicht, was es noch bedarf, den Weckruf nach den Europawahlen oder eine weitere Eskalation durch Russland", so Kiesewetter. "Jedenfalls, die russische Strategie, dass wir immer mehr deeskalieren, wenn er eskaliert, scheint aufzugehen und dagegen wehren sich einige Abgeordnete aus der Regierung." Verantwortlich für das "Dilemma" sei das Bundeskanzleramt.
