Meistgelesene Nachrichten

China-Umsätze der Dax-Konzerne erodieren

Deutsche Telekom baut KI-Assistenten in Telefonate ein

Mehrheit will strengere Regeln für Mitarbeiter von Abgeordneten

Nur 25 Prozent Rücklauf von Bundeswehr-Fragebogen

US-Börsen geben wegen KI-Ängsten nach - Gold wieder gefragt

BDI fordert Transparenz bei chinesischen Exportkontrollen

Autos für U-Boote: Deutschland und Kanada planen Handelsdeal

Dax startet im Minus - Vorsicht dominiert

Großteil der AfD-Fraktion boykottiert Trauerfeier für Rita Süssmuth

Bas schließt Rente mit 70 in dieser Legislaturperiode aus

Newsticker

19:00	ZDF bestätigt Diskussionen auf großer Mitarbeiterversammlung
18:27	Merz will China faire Partnerschaft anbieten
18:08	Sicherheitsgarantien: Ukraine pocht auf EU-Mitgliedschaft
17:48	Dax lässt geringfügig nach - Autohersteller im Aufwind
17:39	CSU kritisiert CDU-Forderung nach Social-Media-Verbot für Kinder
16:54	Brantner ruft Merz zu Klartext in Peking auf
16:29	640 Milliarden Euro Schäden jährlich durch deutsche CO2-Emissionen
15:52	Ex-Wirtschaftsweiser Feld verteidigt Malmendier
15:29	Gesamtmetall kritisiert Einigung auf Tariftreuegesetz
14:30	Tim Walter wird neuer Cheftrainer von Holstein Kiel
14:15	SPD kündigt Ja zu umstrittenem Drohnenkauf an
13:37	Allianz und Schwarz-Gruppe werden Investoren bei Scaleup-Europe-Fonds
13:05	Merz würdigt Süssmuth bei Staatsakt als "Ausnahmepolitikerin"
13:02	Nouripour wirft China aktive Unterstützung im Ukraine-Krieg vor
12:35	Großteil der AfD-Fraktion boykottiert Trauerfeier für Rita Süssmuth

Börse

Am Dienstag hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.986 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]

Roderich Kiesewetter (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter mahnt die Bundesregierung, in der Verteidigungspolitik auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. "Die Bundesregierung ist in sich uneinig", sagte er im Deutschlandfunk.

So habe etwa Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sehr früh erwähnt, dass Russland "uns als Kriegsziel sieht". Man müsse verhindern, Kriegspartei zu werden, aber begreifen, dass Putin Deutschland als Gegner sehe "und dann sollten wir ein starker Gegner sein", so Kiesewetter.

Der Verteidigungsminister habe aufgrund der finanziellen Notlage der Streitkräfte zudem deutlich gemacht, dass man nicht verteidigungsfähig sei und das zugespitzt, indem er den Begriff "kriegstüchtig" verwendet habe.

"Und damit ist klar, dass in der Bundesregierung - ich sage mal - die notwendigen Änderungen erkannt sind, aber das Kanzleramt setzt nicht darauf", so der CDU-Verteidigungspolitiker. Das Kanzleramt sei "in einer Form der Selbstabschreckung" gebunden, die auch mit Blick auf China, mit Blick auf den Verkauf eines Verteilterminals des Hamburger Hafens, aber auch in anderen Bereichen, Übermittlungsvorschriften der Nachrichtendienste an Staatsanwaltschaften und Polizeien, "sehr zurückhaltend" sei.

"Ich weiß nicht, was es noch bedarf, den Weckruf nach den Europawahlen oder eine weitere Eskalation durch Russland", so Kiesewetter. "Jedenfalls, die russische Strategie, dass wir immer mehr deeskalieren, wenn er eskaliert, scheint aufzugehen und dagegen wehren sich einige Abgeordnete aus der Regierung." Verantwortlich für das "Dilemma" sei das Bundeskanzleramt.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 16.06.2024 - 10:34 Uhr

Loading...

  Andere News

Union und SPD kippen zentrale Vorgabe aus Habecks »Heizungsgesetz«

News des Tages: Revision im Missbrauchsfall von Erfurt, Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG), Theo Müller

Louvre-Direktorin Laurence des Cars tritt zurück

Manuel Hagel: Sexistischer Spruch über Schülerin bringt CDU-Spitzenkandidat in Bedrängnis

China-Reise von Friedrich Merz: Grüne fordern Klartext in Peking