Meistgelesene Nachrichten

Weg für Rentenpaket frei - Linke will sich enthalten

Bundestag will Gedenkort für polnische Opfer des Zweiten Weltkriegs

Dax lässt geringfügig nach - Gegenwind aus den USA

Linksfraktion will sich bei Rentenpaket enthalten

SPD und Linke gegen Homöopathie als Kassenleistung

Uefa: Deutschland wird 2029 Gastgeber für Fußball-EM der Frauen

Tanken im Wochenvergleich etwas günstiger

Pkw-Neuzulassungen im November gestiegen

Dax startet freundlich - Risikoneigung ist zurück

Unternehmensberatung erwartet Abstieg von Europas Autoherstellern

Newsticker

08:16	CSU will "Überförderung" der Wärmepumpe beenden
08:09	Privatabrechnung gewinnt in Arztpraxen weiter an Bedeutung
07:44	Wagenknecht bezeichnet Deutschland als "Bananenrepublik"
07:25	Schulze will mit KI und Handyüberwachung Terroranschläge verhindern
07:07	Van Aken fordert China-Initiative für Ukraine-Gespräche
06:47	Innenminister beraten über AfD-Verbotsverfahren
06:36	EU lockert Gentechnik-Regeln
06:24	Wahlstudie der Adenauer-Stiftung: Merz` Migrationskurs half Linken
00:01	"Übergewinnsteuer" brachte dem Staat fast 2,5 Milliarden Euro
00:00	Bundestagsabgeordnete dürfen wieder mehr Business-Class fliegen
00:00	Verfassungsschutz prüft Beobachtung neuer AfD-Jugendorganisation
00:00	Justizministerin will Indexmieten stärker regulieren
00:00	Bundesregierung will Türwarnsysteme verpflichtend einführen
23:42	DFB-Pokal: Kiel nach Elfmeterschießen im Viertelfinale
22:49	DFB-Pokal: FC Bayern zieht ins Viertelfinale ein

Börse

Am Mittwoch hat der Dax leicht nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.694 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start baute der Dax im Laufe des Tages seine Zugewinne ab und drehte am Nachmittag ins Minus. [Weiter...]

Roderich Kiesewetter (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter mahnt die Bundesregierung, in der Verteidigungspolitik auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. "Die Bundesregierung ist in sich uneinig", sagte er im Deutschlandfunk.

So habe etwa Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sehr früh erwähnt, dass Russland "uns als Kriegsziel sieht". Man müsse verhindern, Kriegspartei zu werden, aber begreifen, dass Putin Deutschland als Gegner sehe "und dann sollten wir ein starker Gegner sein", so Kiesewetter.

Der Verteidigungsminister habe aufgrund der finanziellen Notlage der Streitkräfte zudem deutlich gemacht, dass man nicht verteidigungsfähig sei und das zugespitzt, indem er den Begriff "kriegstüchtig" verwendet habe.

"Und damit ist klar, dass in der Bundesregierung - ich sage mal - die notwendigen Änderungen erkannt sind, aber das Kanzleramt setzt nicht darauf", so der CDU-Verteidigungspolitiker. Das Kanzleramt sei "in einer Form der Selbstabschreckung" gebunden, die auch mit Blick auf China, mit Blick auf den Verkauf eines Verteilterminals des Hamburger Hafens, aber auch in anderen Bereichen, Übermittlungsvorschriften der Nachrichtendienste an Staatsanwaltschaften und Polizeien, "sehr zurückhaltend" sei.

"Ich weiß nicht, was es noch bedarf, den Weckruf nach den Europawahlen oder eine weitere Eskalation durch Russland", so Kiesewetter. "Jedenfalls, die russische Strategie, dass wir immer mehr deeskalieren, wenn er eskaliert, scheint aufzugehen und dagegen wehren sich einige Abgeordnete aus der Regierung." Verantwortlich für das "Dilemma" sei das Bundeskanzleramt.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 16.06.2024 - 10:34 Uhr

Loading...

  Andere News

Republik21: Mit Steuergeld gegen die Brandmauer

News: Krieg in der Ukraine, Euroclear, Emmanuel Macron, China

Josef Brunner: Geldwäscheverdacht gegen Start-up-Star

Rente: Lars Klingbeil fordert eigene Mehrheit bei Rentenfrage

Bundesumweltminister verschiebt Programm gegen die Klimakrise