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Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.271 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start hielt sich der Dax zunächst im Plus, drehte dann aber am Nachmittag ins Minus. [Weiter...]
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Demo gegen Rechtsextremismus (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die Grünen-Parteispitze hat sich auf ein 15-Punkte-Papier, mit dem die Partei auf verschiedenen Ebenen die Gefahr durch Rechtsextremismus bekämpfen will. Dafür brauche es neben einer europäischen Nachrichtendienstagentur, um die Spionageabwehr schlagkräftig zu machen, auch "ein Europol mit eigenen Ermittlungsbefugnissen". Bundesmeldegesetz und Wahlordnung sollten schließlich so angepasst werden, dass die privaten Adressen von kommunalen Politikern und Ehrenamtlern nicht mehr so leicht öffentlich zugänglich sind. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 18.05.2024 - 11:09 Uhr
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Gefordert wird darin unter anderem eine Task-Force, die fortlaufend Erkenntnisse der Verfassungsschutzämter aus Bund und Ländern über die AfD und ihre Jugendorganisation zusammenführen soll, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Die Sicherheitsbehörden sollen hiermit das Material kontinuierlich in den Blick nehmen können, um ein mögliches Verbot abzuwägen. Die Task-Force solle von Bund und Ländern im Rahmen der Innenministerkonferenz eingerichtet werden.
Auch auf europäischer Ebene müsse es eine bessere Zusammenarbeit geben, fordern die Grünen.
