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Am Dienstag hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.421 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start leicht im Plus drehte der Dax am Vormittag zunächst ins Minus, bevor er um 15:17 Uhr ein neues Allzeithoch von rund 25.508 Punkten erreichte. Schließlich baute er einen Großteil seiner Zugewinne wieder ab. [Weiter...]

Demo gegen Rechtsextremismus (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Grünen-Parteispitze hat sich auf ein 15-Punkte-Papier, mit dem die Partei auf verschiedenen Ebenen die Gefahr durch Rechtsextremismus bekämpfen will.

Gefordert wird darin unter anderem eine Task-Force, die fortlaufend Erkenntnisse der Verfassungsschutzämter aus Bund und Ländern über die AfD und ihre Jugendorganisation zusammenführen soll, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Die Sicherheitsbehörden sollen hiermit das Material kontinuierlich in den Blick nehmen können, um ein mögliches Verbot abzuwägen. Die Task-Force solle von Bund und Ländern im Rahmen der Innenministerkonferenz eingerichtet werden.

Auch auf europäischer Ebene müsse es eine bessere Zusammenarbeit geben, fordern die Grünen.

Dafür brauche es neben einer europäischen Nachrichtendienstagentur, um die Spionageabwehr schlagkräftig zu machen, auch "ein Europol mit eigenen Ermittlungsbefugnissen". Bundesmeldegesetz und Wahlordnung sollten schließlich so angepasst werden, dass die privaten Adressen von kommunalen Politikern und Ehrenamtlern nicht mehr so leicht öffentlich zugänglich sind.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 18.05.2024 - 11:09 Uhr

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