| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 24.288 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. In der ersten Tageshälfte schwanke der Dax um das Schlussniveau vom Donnerstag, bevor er sich am Nachmittag im Plus halten konnte. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Bundeswehr-Soldat mit Pistole (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die Bundesregierung führt offenbar kaum Vor-Ort-Kontrollen über den Verbleib deutscher Schusswaffen durch. Das berichtet das Portal "Business Insider" nach eigenen Recherchen. Eine war im Oktober 2022 in Mexiko: "Gegenstand dieser Verifikationsmaßnahme war die Ausfuhr von tragbaren Panzerabwehrwaffen", schreibt das Bafa. Im Januar 2023 wurde in Taiwan laut Bafa "der Endverbleib von Handfeuerwaffen vor Ort überprüft". Im Juni 2023 gab es zudem in Kap Verde "ebenfalls im Hinblick auf Handfeuerwaffen" eine Ãœberprüfung. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 15.02.2024 - 12:06 Uhr
Andere News
Donald Trump und der Fall Jeffrey Epstein: Gespür für die Basis verloren
Jeffrey Epstein: US-Justizministerium äußert sich zu gelöschten Fotos
Donald Trump: Wie die MAGA-Bewegung die Zukunft plant – ohne Trump
Friedrich Merz stürzt ab, nur Unionsanhänger sind zufrieden – die SPIEGEL-Politikertreppe
USA und Europa: »Die amerikanische Strategie war immer, ein geeintes Europa zu verhindern«
Seit 2015 behält sich der Bund vor, den Endverbleib von bestimmten exportierten Waffen vor Ort zu kontrollieren. Bei Exporten von Kleinwaffen und Schusswaffen wie Pistolen, Revolvern oder Scharfschützengewehren ins Ausland müssen die Empfängerländer schon bei der Genehmigung durch die Bundesregierung entsprechende Kontrollmöglichkeiten vertraglich zusichern.
Zuständig für die entsprechenden Inspektionen ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa); es soll sicherstellen, dass deutsche Waffen nicht in die Hände von Terroristen oder Diktatoren gelangen.
Eine Anfrage von "Business Insider" beim Bafa zeigt jetzt: Tatsächlich wurden jedoch in den vergangenen zwei Jahren nur insgesamt drei Vor-Ort-Kontrollen über den Endverbleib von aus Deutschland exportierten Schusswaffen durchgeführt.
"Die Kontrollen verliefen ohne Beanstandungen", heißt es von der dem Wirtschaftsministerium untergeordneten Behörde. Details zu überprüften Rüstungsexporten will das Bafa nicht nennen und teilte mit: "Weitere Kontrollen sind fortlaufend in Vorbereitung. Bis zum Abschluss der Kontrollen kann hierüber jedoch keine Auskunft erteilt werden."
Dass die Zahl der Vor-Ort-Kontrollen so gering ausfällt, begründet das Bundesamt auch mit der Corona-Pandemie. Diese habe die Durchführung der Inspektionen verzögert. Auch könne das Bafa erst Kontrollen durchführen, wenn die Produktion und Auslieferung der entsprechenden Rüstungsgüter erfolgt sei.
Ein Sprecher teilte mit: "Hier kann es nach den Erfahrungen der ersten Jahre zu erheblichen zeitlichen Verzögerungen nach Erteilung der Ausfuhrgenehmigung kommen, zumal eine Kontrolle des Endverbleibs erst nach einer gewissen Verbleibedauer der Waffen beim Endverwender sinnvoll ist."
