| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.340 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start am Morgen gab der Dax am frühen Nachmittag deutlich nach und rutschte kurzzeitig unter den Vortagesschluss. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Robert Habeck am 14.02.2024 / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die deutsche Wirtschaft in einer prekären Situation. "Die Wirtschaftswende erleben wir und zwar unter dramatischen Vorzeichen", sagte Habeck beim Bühnentalk "RND vor Ort" des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" am Mittwochabend. "Die deutsche Finanz- und Wirtschaftspolitik hat im Kern drei Säulen gehabt und alle drei Säulen sind uns weggebrochen." Zudem habe Deutschland wirtschaftliche Subventionen bezahlen können, weil man dank der USA nicht in die Verteidigung investieren musste. Als drittes nannte er China als Absatzmarkt. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 14.02.2024 - 19:53 Uhr
Andere News
Etsy: Wie junge Frauen auf TikTok von Online-Hexen schwärmen
Jimmy Kimmel teilt in alternativer Weihnachtsbotschaft gegen Donald Trump aus
USA: Donald Trump versprach billigen Strom und Sprit – nun geschieht das Gegenteil - Podcast
USA: Mit Einreiseverbot belegter Brite verklagt Trump-Regierung
Donald Trump: Zwei Investigativjournalisten über seinen Angriff auf die US-Justiz
Die erste Säule sei günstiges Gas aus Russland gewesen, durch das sich Deutschland energieintensive Industrie leisten konnte.
"Alles drei ist weg", so Habeck. "Das heißt, wir müssen das Prinzip, wie wir in Deutschland planen und genehmigen, überdenken. Wir müssen aber auch uns fragen, ob wir nicht ein Wirtschaftssicherheitsinteresse haben, bestimmte Produktionskapazitäten in Europa und in Deutschland verfügbar zu haben."
Als Beispiele nannte der Wirtschaftsminister die Produktion von Pulvermunition, Batterien, Halbleitern und Mikrochips. Es koste, diese Bereiche nach Deutschland zu holen. "Denn die Produktion ist ja nicht hier in Deutschland oder in Europa, weil wir die günstigen Lieferketten der anderen Länder hatten", sagte der Grünen-Politiker.
In der Debatte um wirtschaftliche Impulse sprach er sich für ein schuldenfinanziertes Sondervermögen aus. In Bezug auf das "Wachstumschancengesetz" der Bundesregierung räumte er ein, dass den Bundesländern die Finanzmittel fehlten, um zuzustimmen. "Die Länder haben kein Geld dafür", so Habeck. "Die sagen: Das können wir uns nicht leisten."
Zwar bezeichnete Habeck das gesamtstaatliche Finanzvolumen für neue Wachstumsimpulse, das Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auf acht Milliarden Euro angesetzt habe, als "homöopathisch". Trotzdem seien die Einnahmeausfälle, die durch die geplanten Möglichkeiten von Steuerabschreibungen für Investitionen entstünden, den Bundesländern zu hoch, erklärte Habeck. Lindner hatte die entstehenden Kosten zu je einem Drittel auf Bund, Länder und Kommunen aufteilen wollen.
In den Verhandlungen hätten die Landesregierungen aber gesagt, sie könnten die steuerlichen Ausfälle nicht tragen, "weil wir noch die Schulen, die Kitas, die Straßen, die Spielplätze und so weiter finanzieren müssen", so Habeck. "Das muss ja auch alles finanziert werden. Und jetzt ist es sehr konkret: Diese acht Milliarden sind kleiner geworden, weil wir andere Aufgaben auch haben."
