Meistgelesene Nachrichten

Gewerkschaften planen Protest gegen Aufweichung im Arbeitszeitgesetz

Dax startet schwach - SAP brechen ein

Mehr Fluggäste im Jahr 2025

BVerwG: Bundesregierung muss mehr für den Klimaschutz tun

Bundestag beschließt Kritis-Dachgesetz

Merz: Geschlossenheit in Europa kann "Machtfaktor auf der Welt" sein

Joschka Fischer fürchtet Errichtung von Oligarchie durch Trump

Merz hebt Bedeutung deutsch-litauischer Militärkooperation hervor

Grönlands Wirtschaftsministerin: Keine Rahmenvereinbarung mit USA

Streit um Kosten für zivile Unterstützung der Streitkräfte

Newsticker

00:01	Junge Union setzt CDU Frist zur Einführung der Wehrpflicht
00:00	Medico International fürchtet neuen Bürgerkrieg in Syrien
00:00	Union dämpft Erwartungen an Long-Covid-Forschungsförderung
00:00	Justizministerin erteilt Einsatz von Palantir auf Bundesebene Absage
23:03	Bundesliga: Stuttgart siegt spät - Freiburg verliert in Lille
22:25	US-Börsen uneinheitlich - Microsoft-Aktie im Sturzflug
22:07	Telefonat: Selenskyj dankt Merz für Winterhilfe
20:59	Regierung sieht hohe Risiken durch US-Sanktionen gegen Rosneft
20:33	Wadephul begrüßt Terror-Einstufung für Irans Revolutionsgarden
19:08	Finanzministerium will keine "Wero"-Pflicht für Händler
18:39	Klima-Urteil: WWF pocht auf umfassendes Maßnahmenpaket
18:18	CDU zeigt sich offen für Beteiligung an europäischen Atomwaffen
17:46	Dax lässt kräftig nach - Öl und Gas teurer
17:12	Bildungsministerium erhöht Hürden für Demokratieprogramme
16:36	BVerwG: Bundesregierung muss mehr für den Klimaschutz tun

Börse

Am Donnerstag hat der Dax kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.309 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart baute der Dax am Nachmittag seine Verluste deutlich aus. [Weiter...]

Sitz von BSI und BMI (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Vorwürfe in der Affäre um die Versetzung des früheren BSI-Präsidenten Arne Schönbohm erneut zurückgewiesen. Es dürfe "nicht den geringsten Zweifel an der Führung einer unserer wichtigsten Sicherheitsbehörden, insbesondere im Cyberraum, geben", sagte die Ministerin am Mittwoch nach einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages. "Hier ist hundertprozentiges Vertrauen nötig", was im Oktober 2022 "nicht mehr gegeben gewesen" sei.

Die Gründe dafür reichten deutlich weiter zurück, bereits vor ihrem Amtsantritt habe es Beschwerden der Fachaufsicht über das BSI gegeben, so Faeser. Vorwürfe, wonach sie den Verfassungsschutz in dem Vorgang "instrumentalisiert" haben soll, wies die SPD-Politikerin ebenfalls zurück: Ihr Bundesministerium habe Ende Oktober 2022 beim Bundesamt für Verfassungsschutz lediglich eine Anfrage gestellt, ob dort vorhandene Erkenntnisse gegen Schönbohm vorliegen. "Alles andere wäre angesichts der damaligen Vorwurfslage auch fahrlässig gewesen", so Faeser. "Dies war die einzige Anfrage beim Bundesamt für Verfassungsschutz und es gab auch keinerlei Anweisung von mir, eine zweite durchzuführen." Verfassungsschutz Thomas Haldenwang bestätigte am Mittwoch entsprechende Angaben. Die Ministerin unterstellte der Union unterdessen einen "falschen Instrumentalisierungsvorwurf", der nicht nur "unverschämt", sondern auch "unverantwortlich" sei. "Eine Neuaufstellung an der Spitze des BSI war notwendig. Diese Neuaufstellung haben wir vorgenommen und das BSI wesentlich gestärkt", fügte Faeser hinzu.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 20.09.2023 - 12:59 Uhr

Loading...

  Andere News

USA unter Donald Trump: In Minneapolis wird der Kampf um Amerika ausgetragen

Donald Trump: Neue Zölle für Staaten mit Erdölgeschäften mit Kuba

Minnesota: Guterres appelliert an Einsatzkräfte zur Mäßigung

Minneapolis: Neue Aufnahmen von Alex Pretti und Bundesbeamten aufgetaucht

Bruce Springsteen versus Donald Trump: Protesthymne »Streets of Minneapolis«