Meistgelesene Nachrichten

DIW-Ökonomin Kemfert ruft zum Gassparen auf

Kanzleramtschef Frei dämpft Erwartungen für Reformprojekte

Dax gibt Gewinne teilweise wieder ab - Euro etwas schwächer

Zwei Festnahmen nach Sabotageversuchen an Marineschiffen in Hamburg

Große Mehrheit gegen Boykott der Fußball-WM

Experte: Viele Hürden für Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan

Sicherheitsexperte warnt vor "OpenClaw"

Bundesnetzagentur: "Versorgung mit Gas in Deutschland ist stabil"

Bundesregierung sieht bei neuer AfD-Jugend keine Mäßigung

Industrieunternehmen beklagen Rückgang der Wettbewerbsfähigkeit

Newsticker

20:35	Finanzministerium erwägt EU-Mindestquote für Infrastrukturvorhaben
20:32	Gewinnzahlen Eurojackpot vom Dienstag (03.02.2026)
20:18	SPD begrüßt Reise von Merz in die Golfregion
19:51	SPD lehnt Paradigmenwechsel in der Rentenpolitik ab
19:24	Einigung: CDU will Teilzeit-Anspruch nur noch für Ausnahmefälle
18:56	Sportstaatsministerin spricht sich gegen Boykott der Fußball-WM aus
18:41	IAB: Summe der Arbeitsstunden liegt auf Rekordniveau
18:01	Grüne werfen Dobrindt "Sabotage" von Integrationskursen vor
17:45	Dax lässt geringfügig nach - Zalando-Aktie auf Talfahrt
17:11	Nato startet konkrete Planungen für Mission "Arctic Sentry"
16:47	Merz zu Karnevalisten: "Ginge es doch immer so fröhlich zu"
16:47	Bericht: EU-Kommission will der Industrie mehr CO2-Ausstoß erlauben
16:24	Bamf stoppt Zulassungen für Integrationskurse
15:53	Aufregung um OpenClaw - BSI arbeitet an Sicherheitskriterien
15:27	Opposition kritisiert Reformpläne für den Bundesnachrichtendienst

Börse

Am Dienstag hat der Dax etwas nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.781 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start baute der Dax im Tagesverlauf seine Zugewinne ab und rutschte schließlich leicht ins Minus. [Weiter...]

Sitz von BSI und BMI (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Vorwürfe in der Affäre um die Versetzung des früheren BSI-Präsidenten Arne Schönbohm erneut zurückgewiesen. Es dürfe "nicht den geringsten Zweifel an der Führung einer unserer wichtigsten Sicherheitsbehörden, insbesondere im Cyberraum, geben", sagte die Ministerin am Mittwoch nach einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages. "Hier ist hundertprozentiges Vertrauen nötig", was im Oktober 2022 "nicht mehr gegeben gewesen" sei.

Die Gründe dafür reichten deutlich weiter zurück, bereits vor ihrem Amtsantritt habe es Beschwerden der Fachaufsicht über das BSI gegeben, so Faeser. Vorwürfe, wonach sie den Verfassungsschutz in dem Vorgang "instrumentalisiert" haben soll, wies die SPD-Politikerin ebenfalls zurück: Ihr Bundesministerium habe Ende Oktober 2022 beim Bundesamt für Verfassungsschutz lediglich eine Anfrage gestellt, ob dort vorhandene Erkenntnisse gegen Schönbohm vorliegen. "Alles andere wäre angesichts der damaligen Vorwurfslage auch fahrlässig gewesen", so Faeser. "Dies war die einzige Anfrage beim Bundesamt für Verfassungsschutz und es gab auch keinerlei Anweisung von mir, eine zweite durchzuführen." Verfassungsschutz Thomas Haldenwang bestätigte am Mittwoch entsprechende Angaben. Die Ministerin unterstellte der Union unterdessen einen "falschen Instrumentalisierungsvorwurf", der nicht nur "unverschämt", sondern auch "unverantwortlich" sei. "Eine Neuaufstellung an der Spitze des BSI war notwendig. Diese Neuaufstellung haben wir vorgenommen und das BSI wesentlich gestärkt", fügte Faeser hinzu.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 20.09.2023 - 12:59 Uhr

Loading...

  Andere News

Gold-Absturz: Ist das Edelmetall der neue Bitcoin?

News: Neuer Porsche-Chef, Saboteure bei der Bundesmarine, das Leonardo da Vinci DNA Projekt

Russland: In Moskau schippen jetzt Kubaner Schnee

Stephen Miller: Der Mann hinter der Methode Donald Trump

Stephen Miller: Der Mann hinter der brutalen Migrationspolitik von Donald Trump