Meistgelesene Nachrichten

Grüne Richtungsdebatte: Jetzt mischt sich Trittin ein

Mütterrente kostet 13,5 Milliarden Euro im Jahr

15 Wirtschaftsverbände stellen sich hinter Connemann

Ersthelfer verrät neue Details zu tödlichem Angriff auf Schaffner

2. Bundesliga: Magdeburg gewinnt in Fürth - Remis bei NRW-Duell

Dax dreht vor Wochenende nochmal auf - Wochenverlust ausgeglichen

Weniger Lebensmittelkontrollen wegen Personalmangels

Hagel warnt Union: "Leute nicht vor den Kopf stoßen"

Olympisches Feuer entzündet - Winterspiele haben offiziell begonnen

US-Börsen legen kräftig zu - Dow erstmals über 50.000 Punkten

Newsticker

15:03	2. Bundesliga: Hertha schlägt SVE - Dynamo kommt auf Schalke zurück
13:41	Wirtschaftsministerium will Erneuerbaren-Vorrang einschränken
13:14	Bahn-Sicherheitsgipfel nach Tod eines Zugbegleiters nächsten Freitag
12:39	Schnitzer warnt vor Gas-Erpressung durch die USA
12:22	Insa: Union rutscht wieder hinter AfD zurück
12:03	Innenminister gegen Boykott der Fußball-WM wegen Trump
11:47	Haushaltsklage: Linke wirft Grünen Unehrlichkeit vor
11:35	Versorger gegen Förderung für Wärmepumpen in neuen Fernwärmegebieten
11:14	NRW-Gesundheitsminister Laumann lehnt Zuckersteuer ab
10:45	Streeck warnt vor neuer Designerdroge Cychlorphin
09:54	Schnitzer: "Gen Z arbeitet mehr als die Generationen vor ihr"
09:07	Dobrindt: Viele Hinweise zu Anschlag auf Berlins Stromnetz erhalten
08:19	Mütterrente kostet 13,5 Milliarden Euro im Jahr
07:00	Litauen mahnt europäischen "Plan B" für Sicherheit an
01:00	Weniger Lebensmittelkontrollen wegen Personalmangels

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax noch einmal zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.721 Punkten berechnet, und damit 0,9 Prozent über Vortagesschluss. Auch auf Wochensicht bleibt nach einer Berg- und Talfahrt ein Zugewinn von etwa 0,7 Prozent. [Weiter...]

Gründungsparteitag der "Alternative für Deutschland" / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Die Partei habe in ihrer Gefährlichkeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung mittlerweile einen dafür notwendigen Grad erreicht, teilte das DIMR am Mittwoch die Ergebnisse einer Untersuchung mit. "Die AfD will die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen."

Es handele sich, bereits nach ihrer Programmatik, um eine rechtsextreme Partei. Sie ziele auf die Abschaffung der in Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes verbrieften Garantie der Menschenwürde. Außerdem setze sich innerhalb der AfD zunehmend ein Kurs durch, der sich an der Gewaltherrschaft des Nationalsozialismus orientiere, hieß es weiter. Einen Antrag zum Verbot einer Partei können der Bundestag, der Bundesrat sowie die Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht stellen. Die Entscheidung für oder gegen einen solchen Antrag könne von vielen Überlegungen - auch politischen Erwägungen - abhängen, so das DIMR. "Unabhängig davon, ob oder zu welchem Zeitpunkt sich die Antragsberechtigten dafür entscheiden, einen Verbotsantrag zu stellen, kann der von der AfD ausgehenden Gefahr nur effektiv begegnet werden, wenn sich die anderen Parteien auf der Ebene des Bundes, der Länder und der Kommunen unmissverständlich von der AfD abgrenzen." Eine solche Abgrenzung sei gegenwärtig nicht durchgängig gegeben, was sich insbesondere auf kommunaler Ebene beobachten lasse. Als weitere mögliche Konsequenzen nennt das Institut die "Anwendung des Waffenrechts" gegenüber AfD-Mitgliedern oder des Disziplinarrechts gegenüber Beamten, Soldaten oder Richtern, die die AfD unterstützen.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 07.06.2023 - 10:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Berlin: Verdacht auf Mordserie - wie ein Arzt 15 Patienten getötet haben soll

Olympia-News heute im Live-Ticker: Langlauf-Skiathlon: Frida Karlsson holt Gold

Olympia 2026: Wieso Nina Ortlieb auch nach mehr als 20 Operationen nicht ans Aufgeben denkt

Olympia 2026 in Italien: Pressestimmen zur Eröffnungsfeier in Mailand und Cortina

Olympia in Italien: Polizei ermittelt wegen möglicher Sabotage an Bahnstrecken nahe Bologna