Mittwoch, 27. September 2023
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Faeser verbietet rechtsextreme Gruppierung "Artgemeinschaft"


Nancy Faeser (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die rechtsextremistische Vereinigung "Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung" einschließlich aller Teilorganisationen verboten. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Einsatzkräfte der Polizei etliche Wohnungen von Vereinsmitgliedern sowie Räumlichkeiten des Vereins in zwölf Bundesländern, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. "Mit der ‚Artgemeinschaft‘ verbieten wir eine sektenartige, zutiefst rassistische und antisemitische Vereinigung", sagte Faeser. [Weiter...]

Sozialverbände fordern Kindergrundsicherung auch für Geflüchtete

Etliche Sozialverbände fordern, dass es die Kindergrundsicherung auch für Geflüchtete geben soll. "Die Kinderrechtskonvention verbietet eine Diskriminierung von Kindern aufgrund von Herkunft und Aufenthaltsstatus; alle Kinder haben dieselben Rechte - etwa auf gesundes Aufwachsen, soziale Teilhabe und die Wahrung des menschenwürdigen Existenzminimums", heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten gemeinsamen Statement der Organisationen. "Deshalb muss die Kindergrundsicherung eine Leistung für alle Kinder in Deutschland sein." [Weiter...]

Scholz sieht jetzt auch große Brisanz in Migrationskrise
Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Lage in der Migrationskrise mittlerweile auch für brisant. "Die Zahl derjenigen, die zu uns kommen, ist viel größer, als was sich einfach verkraften lässt", sagte Scholz am Dienstag in einer Sitzung der SPD-Fraktion im Bundestag, wie die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Mittwochausgabe schreiben wird. Es müssten nun die richtigen Dinge getan werden, damit die Bürger "uns vertrauen, dass wir in einer solchen Situation die Lage im Griff haben, dass wir wirklich Kontrolle über das Geschehen haben". [Weiter...]

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Oliver Krautscheid News

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Börse

Am Dienstag hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.256 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart blieb der Dax im weiteren Verlauf im Minus. [Weiter...]

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