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Vier Tote bei Frontalzusammenstoß auf B51 in Rheinland-Pfalz
 Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 51 zwischen Trier und Bitburg sind am Dienstagmorgen vier Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben des Polizeipräsidiums Trier stießen ein Lastwagen und ein Pkw gegen 9:40 Uhr frontal zusammen. Die drei Insassen des Pkw - ein 45-jähriger Mann, eine 42-jährige Frau und ein 7-jähriges Kind aus Bitburg - sowie der 53-jährige Lkw-Fahrer aus dem Landkreis Trier-Saarburg verstarben noch an der Unfallstelle. Die Unfallursache wird derzeit ermittelt, die Staatsanwaltschaft Trier hat ein Gutachten in Auftrag gegeben. Die B51 bleibt voraussichtlich bis in den späten Nachmittag gesperrt. [Weiter...] |
Gefundene Körperteile auf A45 bei Olpe identifiziert
 Nach den Funden von menschlichen Körperteilen auf der Autobahn 45 im Kreis Olpe haben die Ermittler die Identität der betroffenen Frau festgestellt. Das teilten die Staatsanwaltschaft Siegen und die Polizei Hagen am Dienstag mit. Eine Autofahrerin hatte in der Nacht zu Montag Gegenstände auf der Fahrbahn gemeldet, woraufhin eine Streifenwagenbesatzung gegen 0:45 Uhr die Fundstelle untersuchte. Die Mordkommission der Hagener Polizei hat ermittelt, dass es sich dabei um die Hände einer 32-jährigen Frau mit eritreischer Staatsangehörigkeit handelt. [Weiter...] |
Lkw-Parksituation an Autobahnen bleibt kritisch
 Die Parksituation für Lastwagen an deutschen Autobahnen bleibt kritisch. Seit der letzten Untersuchung vor drei Jahren habe sich die Lage kaum verbessert, teilte der ADAC am Dienstag nach einer aktuellen Erhebung an 100 Rastanlagen mit. An fast der Hälfte der Standorte parkten demnach Lkw in hochriskanten Bereichen wie Ein- und Ausfahrten oder auf dem Seitenstreifen. Auf 85 der 100 getesteten Anlagen standen Lkw im absoluten Halteverbot oder auf nicht zugelassenen Flächen, etwa auf Pkw-Parkplätzen. [Weiter...] |
Berlin will Telefonüberwachung bereits bei illegalem Waffenbesitz
 Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) drängt im Kampf gegen zunehmende Schießereien krimineller Banden auf mehr Befugnisse für die Ermittlungsbehörde. Dazu zählt die Telefonüberwachung von Personen, bei denen eine illegale Waffe gefunden wird. Bei der Innenministerkonferenz Anfang Dezember in Bremen will Spranger einen Antrag einbringen, um "weitergehende Ermittlungsmöglichkeiten rechtlich zu verankern", wie die Senatorin dem Tagesspiegel sagte. Die Justizministerkonferenz soll einbezogen werden. [Weiter...] |
Kallas glaubt an 28.000 gefallene russische Soldaten im November
 Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas ist zuversichtlich, dass Putin den Ukrainekrieg in absehbarer Zeit aufgeben muss, weil Russland den Kampf, wer länger durchhält, verliert. Der Krieg "wird enden, wenn einer Seite die Mittel ausgehen. Wir müssen sicherstellen, dass das Russland ist", sagte Kallas dem Tagesspiegel. "Die Kreditzinsen dort liegen heute schon bei 17 Prozent, die Inflation über zehn Prozent. Einem Viertel der Unternehmen droht der Bankrott. Putin wird die Steuern erhöhen müssen, das ist nicht populär. Die Zahlungen an die Familien Gefallener summieren sich." Kallas geht von hohen russischen Verlusten im Ukrainekrieg aus. [Weiter...] |
Kriegsdienstverweigerung auf neuem Hoch
 Während sich die schwarz-rote Koalition auf ein freiwilliges Wehrdienstmodell geeinigt hat, verweigern immer mehr Menschen den Dienst an der Waffe. Bis Ende Oktober 2025 sind beim zuständigen Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) 3.034 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung eingegangen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ)" unter Berufung auf Zahlen der Behörde. So viele Anträge hatte es zuletzt 2011 gegeben. Laut BAFzA steigen die Antragszahlen seit Jahren an: 2023 waren es 1.079 Anträge, 2024 gab es eine Verdopplung auf 2.249. Laut Behörde verweigerten in diesem Jahr in mehr als der Hälfte der Fälle Ungediente den Kriegsdienst. [Weiter...] |
Umfrage: Drei Viertel für soziale Pflichtzeit
 Drei Viertel der Deutschen würden die Einführung eines sechsmonatigen Pflichtdienstes für alle Bürger begrüßen. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des "Stern". 23 Prozent lehnen die Idee ab. [Weiter...] |
Gesundheitsministerin schließt Praxisgebühr nicht aus
 Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hält die Einführung einer Praxisgebühr für ein mögliches Instrument bei der Einführung eines Primärarztsystems, das die Wartezeiten für Patienten bei Facharztterminen verkürzen soll. "Wir brauchen ein kluges Instrument, das zur Steuerung verhilft", sagte die Ministerin am Montagabend in Düsseldorf beim Netzwerk-Treffen Ärzte IN der Rheinischen Post: "Ohne irgendein Steuerungselement geht es nicht." Denkbar sei statt einer Praxisgebühr aber auch ein Bonus für Patienten, wenn man sich komplett an die Hausarztschiene halte: "In die eine oder andere Richtung muss ich es merken." Sie wolle keine Zwei-Klassen-Medizin schaffen und keine Ungerechtigkeiten für Patienten erzeugen, sagte die Ministerin weiter. Die Idee, bei jedem Arztbesuch eine Gebühr zu nehmen, sieht Warken vor diesem Hintergrund kritisch: "Ich will auch niemanden davon abhalten, dass er zum Arzt geht." [Weiter...] |
Ex-SPD-Abgeordneter Rix wird bpb-Präsident
 Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix wird neuer Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung. Das schreibt das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf sozialdemokratische Parteikreise. Die Neubesetzung des Chefpostens soll demnach zum 1. Januar wirksam werden. Es wird damit gerechnet, dass das federführende Bundesinnenministerium die Personalie zeitnah offiziell verkündet. Union und SPD haben nach RND-Informationen vereinbart, dass den Sozialdemokraten das Vorschlagsrecht für den Posten zufällt. [Weiter...] |
Linke warnt vor Kopplung der Rente an Inflation
 Der Vorsitzende der Linksfraktion, Sören Pellmann, hat davor gewarnt, die Rente künftig an die Entwicklung der Inflation zu koppeln. Pellmann sagte der "Rheinischen Post" (Dienstag): "Von der vom Kanzler ins Gespräch gebrachten Kopplung der Rente an die Inflation halten wir nichts. Dahinter verbirgt sich eine weitere Rentenkürzung, denn über längere Zeiträume betrachtet führt die bisher geltende Kopplung an die Lohnentwicklung zu höheren Renten als eine Kopplung an die Inflation." Für das Anliegen der jungen Unionsabgeordneten zeigte er kein Verständnis. Pellmann sagte dazu: "Der Aufstand der jungen Gruppe heißt nichts anderes, als dass sie Rentnerinnen und Rentnern nicht mal die viel zu wenigen 48 Prozent ihres Durchschnittsverdienstes gönnen. Und ginge es ihnen um Generationengerechtigkeit, würden sie solch heiße Eisen wie die Überführung des Pensionssystems der Beamten in die Gesetzliche Rente fordern." Der Wirtschaftsweise Martin Werding sagte derweil, es gebe verschiedene Möglichkeiten, um die Rente zukunftsfest zu machen. [Weiter...] |
Prien will Vorbereitungen für möglichen Zivildienst treffen
 Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will auf eine mögliche Wiedereinführung des Zivildienstes vorbereitet sein - und plant dafür ein Treffen mit Fachleuten. "Solange es keine Reaktivierung der Wehrpflicht gibt, gibt es auch keine Pflicht zum Zivildienst", sagte ein Ministeriumssprecher der "Rheinischen Post" (Dienstag). "Aber natürlich machen wir uns vorsorglich organisatorische Gedanken, um vorbereitet zu sein." Er kündigte an: "Deshalb haben wir für Anfang Dezember viele verbandliche Akteure, die entweder bis 2011 Zivildienststellen angeboten hatten oder das vielleicht künftig überlegen könnten, zu einem ersten Gedankenaustausch eingeladen." Im Verantwortungsbereich der Ministerin liegen die Freiwilligendienste. Die könnten künftig eine wichtigere Rolle spielen, da es in der Wehrdienstdebatte auch Vorschläge für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr gibt. [Weiter...] |
Immer mehr Wohnungslose: Linke sieht "echte Schande für unser Land"
 Die gestiegene Zahl von wohnungslosen Menschen in Deutschland hat der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, als "echte Schande für unser Land" bezeichnet. Der "Rheinischen Post" (Dienstag) sagte van Aken: "Ich fordere, dass mehr Sozialwohnungen gebaut, angekauft oder von großen Konzernen enteignet werden müssen. Die Regierung muss sich endlich um die Sicherheit der Menschen in diesem Land kümmern - und dazu gehört die Wohnungssicherheit." Weiter warnte der Linken-Chef: "Weil es immer weniger bezahlbare Sozialwohnungen gibt, hat die Mieten-Mafia ein leichtes Spiel. Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen. Denn wer nicht genug Geld hat, um abgezockt zu werden, läuft Gefahr, auf der Straße zu landen." [Weiter...] |
Polizei-Schüsse auf Zwölfjährige in Bochum
 In Bochum hat die Polizei in der Nacht zu Montag ein zwölfjähriges Mädchen niedergeschossen. Wie mehrere Medien unter Berufung auf die Polizei berichten, wurde das Kind lebensgefährlich verletzt. Den Angaben zufolge soll die Zwölfjährige mit zwei Messern auf die Beamten losgegangen sein. Zuvor war das gehörlose Mädchen aus einer Wohngruppe verschwunden. [Weiter...] |
Anklage im "Pedo-Hunting"-Komplex in Frankfurt erhoben
 Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat Anklage gegen einen 23-jährigen Deutschen im Zusammenhang mit dem sogenannten "Pedo-Hunting"-Komplex erhoben. Ihm werden unter anderem erpresserischer Menschenraub, besonders schwere räuberische Erpressung, besonders schwerer Raub und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Die Taten sollen zwischen November 2024 und Juli 2025 in Frankfurt am Main stattgefunden haben. Der Beschuldigte soll über die Dating-Plattform Lovoo Männer kontaktiert und sich als junge, zum Teil noch minderjährige Frau ausgegeben haben, um Treffen zu vereinbaren. [Weiter...] |
Körperteile auf A45 bei Olpe gefunden
 Auf der Autobahn 45 in Richtung Gießen haben Ermittler in der Nacht zu Montag Körperteile einer bislang unbekannten Frau entdeckt. Die Fundstelle liegt zwischen dem Kreuz Olpe-Süd und Freudenberg, wie die Hagener Polizei mitteilte. Die Autobahn in Richtung des Fundortes wurde für weitere Absuchen und Spurensicherungen vollständig gesperrt. Eine Mordkommission der Polizei Hagen hat die Ermittlungen aufgenommen. Weitere Auskünfte zu dem Fall konnten die Behörden zunächst nicht erteilen. [Weiter...] |