Sonntag, 18. Oktober 2026
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

1. Bundesliga: Union Berlin und BVB torlos - HSV schlägt Stuttgart
1.200 Festnahmen bei Protesten in Frankreich
Berlin: Linke, Grüne und SPD legen Sondierungspapier vor
Ex-Caritas-Generalsekretär kritisiert Gerechtigkeitsdebatte
Auto durchbricht Zaun am Leipziger Flughafen - Nordpiste gesperrt
Hunderttausende protestieren in Frankreich - 400 Festnahmen
Westjordanland: Israelische Siedler greifen Diplomaten aus der EU an
Selenskyj: Russland intensiviert Angriffe auf Energieanlagen
Lottozahlen vom Samstag (17.10.2026)
1. Bundesliga: FC Bayern schlägt RB Leipzig

Newsticker

16:3620 SPD-Bundestagsabgeordnete gegen Rot-Rot-Grün in Berlin
16:01Kubicki sieht Verfassungsbruch im Berliner Sondierungspapier
15:272. Bundesliga: Dresden gewinnt Ostderby gegen Magdeburg
14:38Wehrbeauftragter kritisiert Berliner Koalitionspläne
14:05Israels Botschafter warnt vor Linksbündnis in Berlin
13:09CDU-Politiker Bury sieht Krawalle in Frankreich als Warnung
12:25Airbus-Rüstungschef fordert maßgeblichen Anteil an neuem Kampfjet
11:24Selenskyj: Russland intensiviert Angriffe auf Energieanlagen
10:27Söder nennt Berliner Sondierungsvereinbarung "Honecker 2.0"
10:00Union sieht "Dammbruch" nach Berlin-Sondierung
09:23Frei pocht auf Abschaffung des Acht-Stunden-Tages
08:19Tote und Verletzte bei Brand auf kanadischer Militärbasis
07:23Auto durchbricht Zaun am Leipziger Flughafen - Nordpiste gesperrt
07:161.200 Festnahmen bei Protesten in Frankreich
00:00Ostbeauftragte will "Schutzschild" für Zivilgesellschaft

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich zugelegt. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 25.623 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start baute der Dax im Tagesverlauf seine Zugewinne weiter aus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Kubicki sieht Verfassungsbruch im Berliner Sondierungspapier


Wolfgang Kubicki (Archiv) / Foto: via dts Nachrichtenagentur

 

Der FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki kritisiert das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin scharf. Das Sondierungspapier enthalte mehrere "offenkundig verfassungswidrige Vorhaben", sagte Kubicki der Funke-Mediengruppe. Dies sei ein in der Geschichte der Bundesrepublik einmaliger, aber nicht verwunderlicher Vorgang. "Wenn Extremisten nach der Macht greifen, gerät die Verfassungsordnung unter Druck."

Konkret zu den möglichen Vergesellschaftungen sagte Kubicki, die Vergesellschaftung von Wohnungen ab einem Bestand von 10.000 sei "offensichtlich willkürlich". Die angedachten Entschädigungen lägen zudem nicht einmal annähernd auf verfassungsmäßigem Niveau. Der FDP-Chef sagte, dass die Mieter die Leidtragenden sein würden. Investoren würden das Weite suchen. "Rot-Grün-Rot macht das Leben in Berlin unbezahlbar."

Laut Kubicki mache die SPD mit dieser Rolle rückwärts zudem den nächsten offenen Angriff auf die Union und die Regierung Merz. Ein Bundesgesetz gegen Wohnungsvergesellschaftungen werde mit den Sozialdemokraten niemals das Licht der Welt erblicken. "Es vergeht kein Tag ohne eine Demütigung der Union durch die SPD."

Kubicki kritisierte darüber hinaus, dass das Wahlrecht auf Landesebene unabhängig von der Staatsbürgerschaft klar verfassungswidrig sei.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 18.10.2026 - 16:01 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung