Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 26.319 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start baute der Dax bis zum Nachmittag seine Zugewinne aus und hielt anschließend das erreichte Niveau. [Weiter...]
Frei erwartet Einigung mit SPD bei Wahlrechtsreform
Wahllokal (Archiv) / Foto: via dts Nachrichtenagentur
Unionsfraktionschef Thorsten Frei erwartet eine Einigung mit der SPD auf eine Reform des Wahlrechts.
"Ich sehe eine realistische Chance, dass wir uns mit der SPD auf eine Reform des Wahlrechts einigen", sagte der CDU-Politiker der Funke-Mediengruppe. "Unser Ziel ist: Jeder, der seinen Wahlkreis gewinnt, soll auch ein Mandat für den Bundestag bekommen." Er sei optimistisch, dass dies gelinge.
Der neue Chef der Unionsfraktion kündigte Gespräche im Herbst dazu an. "Aber eine Grundgesetzänderung gehört nicht zur Verhandlungsmasse", sagte Frei an die Adresse des Koalitionspartners. Dem Vernehmen nach könnte die SPD für ein Zugehen auf die Union bei der Wahlrechtsreform eine Reform der Schuldenbremse zur Bedingung machen - dafür wäre jedoch eine Grundgesetzänderung erforderlich.
"Wir haben bei der aktuellen Zusammensetzung des Bundestages ganz grundsätzlich Schwierigkeiten mit jeglicher Form der Verfassungsänderung - unabhängig von der Frage der Schuldenbremse", so Frei.