Meistgelesene Nachrichten

Studie: Bis zu 2,1 Millionen Demenzkranke bis 2060 erwartet

OVG stoppt Netzagentur-Verfügung zur Drosselung von "Heavy Usern"

Großbritannien verbietet soziale Medien für Unter-16-Jährige

Rückkehr deutscher Schiffe aus Persischem Golf könnte Monate dauern

CDU-Politiker uneins über Iran-Deal

Stimmung im Wohnungsbau trübt sich weiter ein

Studie: Bis 2036 fehlen 4,3 Millionen Arbeitskräfte

Bericht vorgestellt: Bildungssystem kommt kaum voran

B-52-Bomber in Kalifornien abgestürzt - acht Tote

Großhandelspreise im Mai gestiegen

Newsticker

07:06	B-52-Bomber in Kalifornien abgestürzt - acht Tote
06:53	Laschet kritisiert Iran-Abkommen als keinen großen Erfolg
06:10	SPD-Politiker fordern Prüfung von Wahlrechtsentzug für Höcke
06:00	CSU fordert Änderungen an Gesundheitsreform
06:00	Kritik aus CSU an Reformdebatte der Union zur Pflege
06:00	Mehrheit für strengere Alkoholgrenzen im Straßenverkehr
06:00	Umfrage: 60 Prozent der Autofahrer schon alkoholisiert am Steuer
05:41	Newsom wirft Trump politisch motivierte Justiz-Ermittlungen vor
05:12	Lufthansa streicht weiter im Kurzstreckennetz
05:07	Fußball-WM: Iran und Neuseeland trennen sich 2:2
02:10	Fußball-WM: Saudi-Arabien rettet unentschieden gegegn Uruguay
01:00	Jako verteidigt hohe Trikotpreise gegen Kritik aus Politik
00:01	Umfrage: 75 Prozent halten Reiche für Fehlbesetzung
00:00	Bär: Sicherheit Deutschlands wird auch im All verteidigt
00:00	Studierendenwerk fordert Ende des Bafög-Streits

Börse

Zum Wochenstart hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.894 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. [Weiter...]

Björn Höcke (Archiv) / Foto: via dts Nachrichtenagentur

Mehrere SPD-Politiker sprechen sich dafür aus, zu prüfen, ob dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke das passive Wahlrecht entzogen werden kann.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sagte dem "Handelsblatt", dass auch der Grundgesetzartikel 18 in Betracht gezogen werden sollte. Der Artikel ermöglicht dem Bundesverfassungsgericht, Personen bestimmte Grundrechte bis hin zur Wählbarkeit zu entziehen, wenn sie diese zum Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung missbrauchen. Das Verfahren ließe sich wahrscheinlich schneller durchführen, weil es sich nur um eine Person handele und die Beweislage gegen Höcke eindeutig sei, so Maier. Der Minister äußerte zugleich Bedenken. Es stehe zu befürchten, dass Höcke damit sogar noch in seiner Bedeutung aufgewertet werde und weiterhin im Hintergrund den Kurs der Partei bestimmen würde.

Der SPD-Politiker Ralf Stegner sieht dennoch Handlungsbedarf. Der mögliche Entzug des Wahlrechts solle als ein Mittel der wehrhaften Demokratie ernsthaft geprüft werden, sagte er dem "Handelsblatt". Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler verwies darauf, dass das Strafrecht bereits heute sehr wirkungsvolle und einschneidende Möglichkeiten des Entzugs des passiven Wahlrechts enthalte. Im Koalitionsvertrag sei zudem der Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung vereinbart.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 16.06.2026 - 06:10 Uhr

Loading...

  Andere News

Gavin Newsom: Fast fünf Minuten lang rechnet Kaliforniens Gouverneur mit Trump ab

WM 2026: Gegen Spanien – Kap Verde sorgt für eine der größten Sensationen der WM-Geschichte

WM 2026 News heute: Iran holt Remis gegen Neuseeland

WM 2026: Romelu Lukaku erzwingt Belgiens Ausgleich gegen Ägypten nach Einwechslung

Fußball-WM 2026: Video-Schiedsrichter Shaun Evans beteuert nach umstrittener Handgeste Unschuld