Meistgelesene Nachrichten

Maschmeyer kritisiert SpaceX-Börsengang scharf

Kommunen fürchten Belastungen durch GEAS-Reform

Banken für möglichen Uniper-Börsengang mandatiert

Inflationsrate von 2,6 Prozent im Mai bestätigt

Wissenschaftler wollen zur WM "Fußballfieber" erforschen

Dax legt geringfügig zu - Ernüchterung durch EZB-Prognosen

NRW drängt auf vorbeugende Brückensanierungen

Philologenverband drängt auf Strategie für Umgang mit Social Media

Erste Unternehmen sehen KI als Alternative zu Qualifikation

Bericht: Milliardendeal um VW-Schiffsmotoren naht

Newsticker

15:13	Bericht: Zweifel an Backhaus` Aussagen zu totem Buckelwal
14:50	Stegner fürchtet Benzin-Rationierungen bei anhaltenden Kriegen
14:26	CDU will Politikerbeleidigungsparagraf auf Lokalpolitik beschränken
13:58	Dobrindt warnt vor hybriden Bedrohungen
13:56	Sicherheitskrise in Nigeria hält an - Präsident meldet Erfolge
13:37	Günther Jauch in Brandenburg mit Verdienstorden ausgezeichnet
13:06	Noch kein Nachfolgetermin für Reform-Gipfel geplant
12:54	EU plant Millionenhilfe für Landwirte wegen Düngemittelkrise
12:37	Regierung räumt "herausfordernde Lage" für Stahlindustrie ein
12:34	Dax weiter freundlich - Anleger setzen auf Nahost-Entspannung
12:19	Zalando-Beschäftigte protestieren gegen WM-Sponsoring
12:05	Dobrindt sieht "neue Phase" der europäischen Migrationspolitik
11:55	CSU-Landesgruppenchef will höheren Spitzensteuersatz
11:42	Rund Tausend Teilnehmer bei Stahldemo in Berlin
11:31	Hans-Böckler-Stiftung warnt vor "Sozialdumping" durch EU Inc.

Börse

Der Dax hat sich am Freitag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter deutlich im grünen Bereich gehalten. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.595 Punkten berechnet, 1,6 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Deutsche Bank, Heidelberg Materials und die Commerzbank, am Ende RWE, Eon und Scout24. [Weiter...]

Martin Plum (Archiv) / Foto: via dts Nachrichtenagentur

Die Union begrüßt den Vorstoß der Justizminister, Spitzenpolitiker aus dem Straftatbestand der Politikerbeleidigung herauszunehmen. "Bei Beleidigungen müssen für Bürger und Spitzenpolitiker die gleichen Regeln gelten", sagte der Justiziar der Unionsfraktion, Martin Plum (CDU), der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

Der Beschluss der Justizministerkonferenz weise in die richtige Richtung. "Wir brauchen kein Sonderstrafrecht für Spitzenpolitiker. Paragraf 188 StGB darf nicht so bleiben, wie er ist", sagte Plum.

Nach einem Beschluss der Justizministerkonferenz soll Paragraf 188 für Spitzenpolitiker künftig nicht mehr gelten. Für sie soll wieder der allgemeine strafrechtliche Schutz greifen wie für jedermann. Zugleich halten die Minister einen besonderen Schutz bei Beleidigungen für sinnvoll - allerdings beschränkt auf Politiker, die auf kommunaler Ebene tätig sind.

Plum warnte vor einer Verschlechterung der Debattenkultur. "Die Verrohung im öffentlichen Raum wächst." Deshalb müssten alle Bürger besser vor Anfeindungen und Hetze geschützt werden. Besonders Kommunalpolitiker bräuchten den wirksamen Schutz vor Einschüchterung und persönlichen Angriffen, so Plum.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 12.06.2026 - 14:26 Uhr

Loading...

  Andere News

Fall Jeffrey Epstein: Was wusste seine Assistentin Sarah Kellen?

Interactive Research Tool: What Your Family Did Under Hitler – Find Out Here

WM 2026: Jürgen Klopp, Almuth Schult, Christian Streich – alle TV-Experten im Überblick

WM 2026 News heute: WM-Video der Türkei mit ErdoÄŸan-Szenen sorgt für Kritik

Fußball-WM 2026: So bekämpfen Sie den Schlafmangel während der WM