Meistgelesene Nachrichten

Bayer warnt vor Ernteausfällen durch Hormus-Blockade

Universität: Erster Impfstoff von KI entwickelt

Offener Brief von Selenskyj an Putin im Wortlaut (Übersetzung auf Deutsch)

Wirtschaftsrat begrüßt Teile der Pflegereform

Bayer kritisiert massiven Standortnachteil für Deutschland

Über 10.000 Syrer aus Deutschland zurückgekehrt

Unternehmen mit "KI"-Nutzung jetzt in der Mehrheit

Tote Hosen an Spitze der Album-Charts und stellen Rekord ein

Marcel Rapp wird neuer Cheftrainer des FC St. Pauli

Fußball-WM: Über ein Drittel der Deutschen tippt online

Newsticker

01:00	Studie: EU-Kommission vernachlässigt Folgenabschätzungen
01:00	Studie: Höhere Löhne machen Handwerk produktiver
01:00	EU-Kommission fordert Abbau deutscher Grenzkontrollen
01:00	EU-Kommissar verspricht "faire" Bedingungen in Asylzentren
00:00	Warken verteidigt Streichung der 100.000-Euro-Grenze bei Pflege
00:00	Wildberger: TKG-Novelle soll Glasfaserausbau beschleunigen
00:00	NRW gewinnt zwei Drittel der Klagen gegen Krankenhausreform
00:00	SPD-Gesundheitsminister kritisiert Pflegereform
00:00	Linke kritisiert Altersbezüge von Abgeordneten als zu hoch
00:00	Hubig ruft zu Auseinandersetzung mit Organspende auf
00:00	Botswanas Ex-Präsident kritisiert Baerbock nach UN-Wahlschlappe
00:00	Familienunternehmer fordern Wegfall der Sommerpause
00:00	Bahn-Experten warnen vor vollen Zügen und Verspätungen im Sommer
22:12	US-Börsen auf Talfahrt - Tech-Ausverkauf und robuster Arbeitsmarkt
20:23	Gewinnzahlen Eurojackpot vom Freitag (05.06.2026)

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.759 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]

Gebäude der EU-Kommission (Archiv) / Foto: via dts Nachrichtenagentur

Die Europäische Kommission schätzt die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen geplanter Gesetze offenbar nur selten ab und missachtet damit ihre eigenen Regeln.

Im vergangenen Jahr brachte die Brüsseler Behörde 123 Richtlinien und Verordnungen auf den Weg und nahm mehr als 1.000 technische Rechtsakte an - erstellte aber nur 25 sogenannte "Impact Assessments", wie eine bisher unveröffentlichte Untersuchung des Wirtschaftsverbands Gesamtmetall zeigt, über die die "Welt am Sonntag" berichtet.

"Folgenabschätzungen von geplanten Gesetzen sind gerade in der EU nötig und sinnvoll, denn es sind ja 27 verschiedene Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten betroffen", sagte Oliver Zander, Hauptgeschäftsführer von Gesamtmetall. Oft würden auch grenzüberschreitende oder den gesamten Binnenmarkt betreffende Regelungen erlassen. "Deshalb ist der laxe Umgang mit den Folgenabschätzungen auf EU-Ebene verwunderlich, falsch und gefährlich", so Zander.

Brüsseler Beamte verteidigten das Vorgehen. Die Zahl von 25 Folgenabschätzungen solle nicht mechanisch mit der Zahl aller Rechtsakte der Kommission verglichen werden, sagte ein Sprecher der Behörde. Denn die große Mehrheit der Vorschriften regele bloß technische Details und verursache keine Belastungen. Vollständige Folgenabschätzungen seien hier unnötig. Sie würden dort erstellt, wo politische Entscheidungen zu treffen seien und mit erheblichen wirtschaftlichen, sozialen oder ökologischen Auswirkungen zu rechnen sei.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 06.06.2026 - 01:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Leck an der Internationalen Raumstation ISS: Die Grenze zwischen Leben und Tod ist etwa so dick wie ein Geldstück

Interactive Research Tool: What Your Family Did Under Hitler – Find Out Here

Joko und Klaas und ihre Ukraine-Doku: Diese Sendung ist ein Stück TV-Geschichte

Wladimir Putin und Ex-Kanzler Gerhard Schröder führen Vieraugengespräch

Russlands Krieg gegen die Ukraine: Wladimir Putin lehnt Gespräche mit Wolodomyr Selenskyj ab