| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.737 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start auf Vortagesniveau arbeitete sich der Dax zunächst ins Plus vor, bevor er seine Zugewinne am Nachmittag deutlich ausbauen konnte. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Frank-Walter Steinmeier (Archiv) / Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bemängelt, dass die Bundesregierung bisher keine Großreformen umgesetzt hat. "Es fehlt, glaube ich, nicht am ernsten Willen, Veränderungen herbeizuführen", sagte Steinmeier dem Podcast "Vorangedacht" von "T-Online". "Es fehlt nicht daran, die Felder auszuleuchten, auf denen diese Reformen notwendig sind. Aber es ist bisher nicht gelungen, das in einem wirklich großen Paket zusammenzuführen, das die Öffentlichkeit so überzeugt hätte, dass sie den weiteren Weg von Reformen bereitwillig mitgeht." Das Vorgehen der schwarz-roten Koalition sieht Steinmeier mit Skepsis. Die Reform des Sozialstaats sei seiner Ansicht nach notwendig. Und hier sei vielleicht einer der Nachteile, dass man zwei Chips aus der Hand gegeben habe, bevor die Reformarbeit im Sozialstaatsbereich beginne: Indem die Mütterrente und die Rentenniveau-Sicherung vorgezogen worden seien, seien zwei Stellschrauben verloren gegangen, die eigentlich zu der großen Reform des Sozialstaates gehört hätten, sagte er. Die Entwicklung der politischen Debatten betrachtet der Bundespräsident mit Besorgnis. Die Kommunikation habe sich verändert. "Die Dringlichkeit, auf jede Aussage des Koalitionspartners gleich mit derselben Münze heimzuzahlen, hat möglicherweise zugenommen", sagte Steinmeier. Reformpakete entstünden eigentlich nicht vor den Mikrofonen und Kameras, sondern in geduldiger Arbeit, die mit Ernsthaftigkeit und tiefer Sachkenntnis geführt werde. Das sei heute schwerer als Mitte der 2000er Jahre, als er in seiner damaligen Funktion als Kanzleramtsminister unter Bundeskanzler Gerhard Schröder die Reformen der Agenda 2010 steuerte. "Die Verhältnisse haben sich gegenüber der Agenda-Zeit verändert", so Steinmeier. Seit der Abwanderung eines Großteils der politischen Kommunikation in die sozialen Medien sei etwas verloren gegangen, was jede Demokratie brauche: die "Zwischentöne zwischen Schwarz und Weiß". Es sei heute schwer geworden, in den sozialen Medien Themen zu promovieren, die nicht auf ein klares Ja oder Nein oder klares Schwarz oder Weiß hinausliefen. Die Demokratie lebe aber nun mal von Kompromissen und brauche die Beschäftigung mit den Zwischentönen, brauche Nachdenklichkeit - und das sei weniger geworden. Grundsätzlich hält der Bundespräsident die deutsche Bevölkerung jedoch für reformbereit. "Ich bin der Meinung, dass die Menschen wissen, dass wir Veränderungen im eigenen Land brauchen", sagte Steinmeier. Aber gleichzeitig hätten sie natürlich Angst vor den Veränderungen, die möglicherweise kommen könnten. Damit habe jede Politik umzugehen. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 21.05.2026 - 04:00 Uhr
Andere News
Toter Buckelwal in Dänemark: »Ihr solltet kommen und den Wal holen«
Europa League: SC Freiburg unterliegt Aston Villa 0:3 – Gerüchte um Abgang von Noah Atubolu
Europa-League-Finale: SC Freiburg gegen Aston Villa im Liveticker
USA gegen Kuba: Vereinigte Staaten klagen Ex-Staatschef Raúl Castro an
US-Medien berichten über hitziges Telefonat zwischen Trump und Netanyahu
