Meistgelesene Nachrichten

Dax-Unternehmen zögern bei Auszahlung der Entlastungsprämie

2. Bundesliga: Magdeburg gewinnt Abstiegsduell gegen Düsseldorf

Iran-Krieg: Deutscher Marineeinsatz rückt wieder in weitere Ferne

Zahl der Asylanträge auf Rekordtief

Lettland macht Druck beim Bau von Rail Baltica

Insa: Hohe Energiepreise belasten fast drei Viertel

Bundesliga: Leipzig dreht nach Pause auf und siegt in Frankfurt

2. Bundesliga: Hannover und Paderborn trennen sich unentschieden

1. Bundesliga: Dortmund verliert bei Hoffenheim

Kassen und VZBV warnen vor Verwässerung der Gesundheitsreform

Newsticker

13:11	Selenskyj kritisiert Lockerung von Sanktionen gegen Russland
12:05	EU und Ungarns künftige Regierung sprechen über blockierte Mittel
11:35	Polizei meldet neuen Höchststand bei Politiker-Beleidigungen
10:45	Dax-CEOs steigerten Gehälter 2025 deutlich
09:31	UN-Generalsekretär verurteilt Angriff auf Blauhelme im Libanon
08:34	Iran sieht Fortschritte in Friedensgesprächen
04:00	Zahl der Asylanträge auf Rekordtief
01:00	Kassen und VZBV warnen vor Verwässerung der Gesundheitsreform
00:00	Lettland macht Druck beim Bau von Rail Baltica
00:00	Insa: Hohe Energiepreise belasten fast drei Viertel
22:28	2. Bundesliga: Hannover und Paderborn trennen sich unentschieden
21:45	Schwesig kritisiert geplante Kürzungen bei Hautkrebsvorsorge scharf
21:25	Iran-Krieg: Deutscher Marineeinsatz rückt wieder in weitere Ferne
20:26	Bundesliga: Leipzig dreht nach Pause auf und siegt in Frankfurt
19:40	Lottozahlen vom Samstag (18.04.2026)

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.702 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]

Bundestagsabgeordnete (Archiv) / Foto: via dts Nachrichtenagentur

Die Polizei ermittelt zunehmend gegen Menschen, denen eine Beleidigung, üble Nachrede oder Verleumdung von Politikern vorgeworfen wird. Das geht aus den aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistiken (PKS) der Länder hervor, über welche die "Welt" berichtet. Demnach wurden 2025 4.792 Verstöße gegen Paragraf 188 des Strafgesetzbuches erfasst. Im Jahr 2024 waren es noch 4.439 Verstöße. 2023 lag die Zahl bei 2.598 gemeldeten Verstößen.

Bei den Daten handelt es sich um polizeilich ausermittelte Delikte. Sie geben keine Auskunft über spätere Verurteilungen, liefern aber einen Anhaltspunkt für die Kriminalitätsentwicklung. Der Bund wird die Polizeiliche Kriminalstatistik, die die gesammelten Daten der Länder enthält, am Montag veröffentlichen.

Die oft erhobene Behauptung, Paragraf 188 des Strafgesetzbuches verbiete jegliche Kritik an Politikern, sei falsch, sagte Lena Gumnior, Strafrechtsexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, der "Welt". Sie werde von "rechtsextremen Kräften der AfD genutzt, um mit populistischen Argumenten Vertrauen in unsere Demokratie zu untergraben".

Man könne sicherlich darüber diskutieren "die Norm auf die kommunalen und ehrenamtlichen Mandatsträger zu begrenzen, die zunehmender Bedrohung und Übergriffen ausgesetzt sind", so Gumnior. Sie hätten in diesen Situationen selten umfangreiche Unterstützung und erfahrene Ansprechpartner. Berufspolitiker hätten dagegen andere Möglichkeiten zum Schutz.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 19.04.2026 - 11:35 Uhr

Loading...

  Andere News

MSC und TUI: Kreuzfahrtschiffe konnten Straße von Hormus passieren

Libanon: Vertriebene kehren in den Süden zurück – Israel meldet Tod eines Soldaten

Iran, USA und die Waffenruhe: Teheran sieht weiter Differenzen mit Washington

Homeoffice: EU-Kommission empfiehlt mehr Heimarbeit gegen Energiepreiskrise

Essay von Margarete Stokowski: Es reicht nicht, wenn die Scham die Seite wechselt