Meistgelesene Nachrichten

Großteil der AfD-Fraktion boykottiert Trauerfeier für Rita Süssmuth

Koalition einigt sich auf Reform des Gebäudeenergiegesetzes

Dax lässt geringfügig nach - Autohersteller im Aufwind

Dax startet im Minus - Vorsicht dominiert

Grüne warnen vor Kostenfalle durch Reform von Heizungsgesetz

Berichte: Holstein Kiel trennt sich von Trainer Rapp

Brantner ruft Merz zu Klartext in Peking auf

Gesamtmetall kritisiert Einigung auf Tariftreuegesetz

Allianz und Schwarz-Gruppe werden Investoren bei Scaleup-Europe-Fonds

Sicherheitsgarantien: Ukraine pocht auf EU-Mitgliedschaft

Newsticker

08:25	Auftragseingang im Bauhauptgewerbe deutlich gestiegen
08:15	Deutlich weniger Studienberechtigte in Deutschland
08:12	Staatsdefizit steigt weiter - Defizitquote bleibt bei 2,7 Prozent
08:07	Leichtes Wachstum der Wirtschaft im vierten Quartal bestätigt
07:42	Unternehmen bauen wieder mehr Stellen ab
07:32	Klingbeil-Berater bedauert Wirtschaftsweisen-Aus für Malmendier
07:10	Connemann fordert Ende von Investitionsverboten in China
06:56	Übergangsregel für Musikschullehrer bis 2027 verlängert
06:51	Trump drängt Iran zu Einigung über Atomprogramm
06:23	Ökonom: Merz muss bei Xi unfaire Handelspraktiken adressieren
00:00	Patientenschützer kritisieren Rückzieher bei Organspende-Regelung
00:00	Gesundheitsökonom will höhere Gebühr für Krankenhausaufenthalte
00:00	Rund 8.000 Ausländer 2025 von Ausweisungen betroffen
23:02	Play-offs: Leverkusen erreicht Achtelfinale der Champions League
22:48	Grüne warnen vor Kostenfalle durch Reform von Heizungsgesetz

Börse

Am Dienstag hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.986 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]

Geigen (Archiv) / Foto: via dts Nachrichtenagentur

Die schwarz-rote Koalition braucht noch Zeit, um für die unklare Rechtsstellung freier Lehrkräfte an Musikschulen eine endgültige Lösung zu finden. Die Übergangsregel nach dem sogenannten Herrenberg-Urteil wird bis Ende 2027 verlängert, wie der "Tagesspiegel" unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet. Das verschaffe Musikschulen, Volkshochschulen und anderen, die mit freien Mitarbeitern arbeiten, erst mal Luft.

Gleichzeitig wird eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Diese soll auf Grundlage eines konkreten Regelungsvorschlags des Bundesarbeitsministeriums unter enger Einbindung der Koalitionsfraktionen eine langfristige Lösung erarbeiten. Ziel ist es demnach, zeitnah Klarheit für die Betroffenen zu schaffen und eine dauerhaft tragfähige Perspektive zu entwickeln.

Das Problem ist die Rechtsstellung von Lehrkräften an Musikschulen und ähnlichen Bildungseinrichtungen wie zum Beispiel Volkshochschulen oder privaten Instituten. Viele von ihnen hatten immer auf Honorarbasis und selbstständig gearbeitet. Doch im Jahr 2022 fällte das Bundessozialgericht das sogenannte Herrenberg-Urteil. Darin stellte es klar, dass es sich um eine abhängige Beschäftigung handelt, wenn die Lehrkräfte in organisatorische und administrative Abläufe eingebunden sind.

Damit drohten Hunderttausende Menschen plötzlich in eine illegale Scheinselbstständigkeit zu geraten. Umgekehrt kann das Urteil die Position von allen Betroffenen verbessern, die gern fest angestellt wären, diesen Wunsch aber bisher nicht durchsetzen konnten. Nach dem Bruch der Ampel wurde - noch vor den Neuwahlen und mit Stimmen von SPD, Grünen und Union - bereits eine erste Übergangsregel geschaffen, die nun verlängert wird. Bisher, wie in Zukunft, kann die Übergangsregel nur genutzt werden, wenn beide Vertragsparteien das wollen.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 25.02.2026 - 06:56 Uhr

Loading...

  Andere News

Donald Trump hält State of the Union: So sieht der US-Präsident die Lage der Nation

News: Donald Trump, Rede zur Lage der Nation, Friedrich Merz in China, Heizungsgesetz gekippt

Baden-Württemberg: Cem Özdemir verteidigt Manuel Hagel bei TV-Triell vor Landtagswahl

CDU-Politiker Manuel Hagel wegen Videos in Bedrängnis: »Sie hieß Eva. Braune Haare, rehbraune Augen«

Was das Heizungsgesetz für Hauseigentümer und Mieter bedeutet