| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenausklang hat der Dax noch einmal zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.721 Punkten berechnet, und damit 0,9 Prozent über Vortagesschluss. Auch auf Wochensicht bleibt nach einer Berg- und Talfahrt ein Zugewinn von etwa 0,7 Prozent. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Sven Schulze (Archiv) / Foto: via dts Nachrichtenagentur
Der neue Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), spricht sich für eine stärkere Verpflichtung von Bürgergeldempfängern zu gemeinnützigen Tätigkeiten aus. "Ich glaube, wir müssen als Allererstes über diejenigen reden, die arbeiten könnten, aber nicht arbeiten gehen", sagte Schulze der "Bild am Sonntag". Für die staatliche Unterstützung müsse aus seiner Sicht eine Gegenleistung erbracht werden. Konkret nannte der Regierungschef kommunale Aufgaben: "Zum Beispiel in einer Kommune mitzuarbeiten, Laub zu fegen oder jetzt im Winter, wenn Schnee liegt. Warum können das nicht auch Menschen machen, die gesund sind, zu Hause sind und gerade keine Arbeit haben?" Schulze verwies dabei auf das Modell der früheren "Bürgerarbeit" in Sachsen-Anhalt. "Gemeinnützige Arbeit ist nicht verboten in Deutschland", betonte der Ministerpräsident. Er halte es für falsch, die Debatte über solche Modelle mit Verweisen auf rechtliche Hürden sofort zu blockieren: "Für die Leistung, die du bekommst, erwarten wir auch eine Gegenleistung. Ich halte es für falsch, wenn man sofort wieder mit Gesetzgebungen kommt und sagt: Das geht nicht, jenes geht nicht." Um die Mitwirkung an solchen Maßnahmen oder Sprachkursen sicherzustellen, setzt Schulze auf finanziellen Druck und Konsequenzen. Wenn bei Verweigerung eine Kürzung des Bürgergelds möglich sei, "ist das der richtige Weg". Schulze: "Ich weiß, dass das umstritten ist, weil es bisher in der Form noch nicht gemacht wurde, aber es ist am Ende ein Teil der sozialen Gerechtigkeit." Man müsse am Ende auch mit Sanktionen schauen, welche Wege man finde, damit Betroffene "halt nicht mehr die volle Leistung vom Staat" beziehen, wenn sie sich der Mitwirkung entziehen. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 08.02.2026 - 08:37 Uhr
Andere News
Wladimir Putin und George W. Bush: Freundschaft und Täuschung in neuen Protokollen
Olympia-News heute im Live-Ticker: Giorgia Meloni nennt Protestierende »Feinde Italiens«
Olympia heute: Diese Entscheidungen stehen am Sonntag (8. Februar) an
Olympia 2026: ZDF-Moderatorin Katrin Müller-Hohenstein über die Faszination Olympia
