| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Der Dax hat sich am Freitagmittag im Plus gehalten, wenn auch mit rückläufiger Tendenz. Um kurz nach 12:30 Uhr standen noch 24.340 Punkte auf der Anzeigetafel im Frankfurter Börsensaal, 0,2 Prozent mehr als bei Vortagesschluss. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Robert Habeck im Wahlkampf (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach einer mutmaßlichen Verleumdung von Sahra Wagenknecht und ihrem BSW eine Geldauflage erfüllt und 12.000 Euro an drei gemeinnützige Vereine gezahlt. "Für Dr. Robert Habeck gilt die Unschuldsvermutung weiterhin uneingeschränkt", so die Ermittler. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 12.12.2025 - 14:14 Uhr
Andere News
Europa, der Ukraine-Krieg und die Beschlagnahmung russischer Staatsgelder: Letzte Patrone
Berlin bereitet sich auf möglichen Besuch von Wolodymyr Selenskyj vor
Ukraine-Krieg: Russland lehnt Selenskyjs Donbass-Referendum ab
Cyberangriff und eine Desinformationskampagne: Berlin bestellt russischen Botschafter ein
Elektroautos werden sich trotzdem durchsetzen – so kann Deutschland davon profitieren
Wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Freitag mitteilte, wurde das entsprechende Ermittlungsverfahren deswegen nun eingestellt. "Habeck hat die Auflage fristgerecht erfüllt", teilte die Behörde mit. Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens mit gerichtlicher Zustimmung sei im vorliegenden Fall sachgerecht, da nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Lichte des Grundrechts der Meinungsfreiheit in solchen Fallkonstellationen hohe Anforderungen an eine Verurteilung wegen eines Äußerungsdelikts zu stellen seien.
Habeck soll im August 2024 bei einer Grünen-Veranstaltung sinngemäß gesagt haben, dass AfD und BSW korrupt seien, sich bezüglich ihrer Meinung zur Ukraine kaufen ließen und eine Trollarmee im Internet aufbauen würden.
