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Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits eher schwachen Start bis zum Mittag weiter knapp im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.025 Punkten berechnet und damit 0,1 Prozent unter dem Vortagsniveau. An der Spitze der Kursliste rangierten Zalando, die Deutsche Post und Rheinmetall, am Ende die Deutsche Börse, Heidelberg Materials und Brenntag. [Weiter...]
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Georg Maier (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thüringens Innenminister Georg Maier erneuert seine Vorwürfe gegen die AfD und ihre zahlreichen Anfragen im Erfurter Landtag. "Die Partei nutzt dafür allzu gern die demokratischen Rechte und Instrumente selbst, um die Demokratie von innen anzugreifen." Und auch das fügte er noch hinzu, warum er so besorgt sei: Schon einmal in der deutschen Geschichte sei die Demokratie auf legalem Wege durch die Feinde der Demokratie zerstört worden. Das Grundgesetz verpflichte deshalb zur Wachsamkeit. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 06.11.2025 - 11:06 Uhr
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Sein Verdacht: Bei der Vielzahl der Anfragen gehe es nicht nur ums Ausforschen: "Was glauben Sie, wie viel Manpower es braucht, um all die Kleinen Anfragen zu beantworten?", sagte Maier dem Sender ntv. Mehr als 1.000 davon habe die AfD bereits in dieser Legislatur nach gut einem Jahr gestellt. Beim Fragenformulieren könne man sich ja noch von der KI helfen lassen, sagte er, aber beim Antworten müssten die Behörden natürlich gründlich vorgehen, was enorm viele Mitarbeiter binde.
"Wir müssen uns von dem Gedanken verabschieden, dass die AfD ständig Gesetze bricht, um der Demokratie zu schaden", so Maier.
Maier gab erneut Beispiele an, die ihm zu denken geben. So habe der AfD-Landtagsabgeordnete Ringo Mühlmann im Juli an einem Tag allein acht Kleine Anfragen zum Thema der Drohnenabwehr im Bundesland gestellt.
Dabei habe dieser nicht nur gefragt, welche technischen Systeme die Polizei zur Abwehr nutzt, sondern beispielsweise auch in welchem Umfang Einsatzkräfte in dem Bereich seit 2023 "geschult, unterwiesen oder sensibilisiert" worden seien. Oder welche Drohnenabwehrsysteme auch in Kooperation mit den Bundes- oder Landesbehörden noch getestet oder vorgeführt worden sind. Insgesamt würden die Dutzenden Fragen bei Weitem das übersteigen, was ein Abgeordneter verarbeiten kann, so Maier.
