| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenausklang hat der Dax kräftig nachgelassen. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 23.831 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem sehr schwachen Start verharrte der Dax im weiteren Tagesverlauf im Minus. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Weggeworfener Mund-Nasen-Schutz im Herbst (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die Haushälterin Paula Piechotta (Grüne) hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vorgeworfen, dass sie die Folgekosten der Masken-Affäre ihres Vor-Vorgängers Jens Spahn (CDU) nicht ordnungsgemäß in ihrem Haushalt abbilde. Wenn das Gesundheitsministerium (BMG) "absehbare und vertraglich gebundene Kosten nur zu rund einem Prozent ausweist und 99 Prozent nur auf Nachfrage nennt, hat das mit Haushaltsklarheit und Wahrheit nichts zu tun", sagte Piechotta dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Zusätzlich nennt das Ministerium Logistikleistungen von bis zu 18,5 Millionen und Anwaltshonorare von bis zu 26 Millionen Euro. Um Maskenhändler nach Abschluss der laufenden Gerichtsverfahren auszuzahlen, benötigt das BMG allein 2026 nach eigenen Angaben bis zu 480 Millionen Euro. Im Gesundheitsetat hat Warken für all diese Zahlungen jedoch nur 5,4 Millionen Euro vorgesehen. Alle darüber hinausgehenden Kosten will Warken mit Ausgabenresten abdecken. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 17.10.2025 - 19:19 Uhr
Andere News
»No Kings«-Bewegung gegen Donald Trump: Millionen Menschen bei Massenprotesten
»No Kings«-Proteste in Bildern: We the people vs Donald Trump
Zweiter Weltkrieg – Bilder sowjetischer Frontfotografen: Der Archivar des Krieges
Gaza-Abkommen: Israel verzögert Rafah-Öffnung bis zur Rückgabe der toten Geiseln
Venezuela - Attacke auf U-Boot: Donald Trump kündigt Überstellung angeblicher Schmuggler an
Im Zuge der Beratungen des Haushaltsentwurfs für 2026 fragte Piechotta Warken, welche Kosten im kommenden Jahr entstehen, um die von Spahn bestellten überflüssigen Corona-Masken zu lagern, transportieren und vernichten. Unter dem Sammelbegriff Annexkosten rechnet das Ministerium hier mit bis zu 44,5 Millionen Euro.
"Demokratie funktioniert nur dann gut, wenn Regierungshandeln für die Bürger nachvollziehbar ist und kritisiert werden kann", sagte Piechotta. Wer auf dem Papier einen "sauberen" Haushalt präsentiere, "obwohl völlig klar ist, dass für die Masken-Folgekosten schon - Stand jetzt - absehbar knapp eine halbe Milliarde allein nächstes Jahr ansteht, der will das Milliardendebakel um die Spahn-Maskendeals bewusst verschleiern".
