Meistgelesene Nachrichten

Dobrindt verteidigt umstrittene Späh-Software von Palantir

Bericht: Berlin lässt Afghanen aus Pakistan einreisen

Neuer Pakt für kritische Rohstoffe zwischen Deutschland und Kanada

Flix will mit neuen Zügen Preise der Deutschen Bahn unterbieten

Bundesanwaltschaft erhebt Anklage nach Auto-Anschlag in München

Deutschland und Belgien wollen neue EU-Standards gegen Drogenhandel

Umfrage: Flüchtlingskrise für viele Treiber des AfD-Erfolgs

Kassenverband warnt vor steigenden Beiträgen

Umfrage: Mehrheit hält Klöckner nicht für überparteilich

Abschiebungen: Juristen werten AfD-Vorschlag als verfassungswidrig

Newsticker

20:20	EU-Politiker wollen Gegenmaßnahmen gegen Trumps neue Zolldrohungen
19:28	Deutsche Maschinenbauer beklagen neue US-Zusatzzölle
18:22	Unionsfraktion pocht auf Pflicht-Automatismus für Wehrdienst
17:43	Dax lässt nach - Ölpreis sinkt deutlich
17:04	Grüne kritisieren Haltung Dobrindts zu Palantir-Software
16:43	CDU-Politiker streiten über höhere Reichensteuer
16:33	Abschiebungen: Juristen werten AfD-Vorschlag als verfassungswidrig
15:52	Bundesanwaltschaft erhebt Anklage nach Auto-Anschlag in München
14:31	Borussia Dortmund verpflichtet Chukwuemeka fest
14:24	Forsa: AfD weiter auf Rekordniveau
14:12	Merz fühlt sich nach jüngsten Gaza-Angriffen bestätigt
14:02	Deutschland und Belgien wollen neue EU-Standards gegen Drogenhandel
13:54	PKM-Chef weist CDU-Steuervorstoß scharf zurück - SPD begrüßt ihn
13:26	EU-Kommission legt Vorschlag für Ostsee-Fangquoten 2026 vor
13:11	Klöckner will Kritik von Habeck nicht kommentieren

Börse

Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.153 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start baute der Dax einen Teil seiner Verluste wieder ab. [Weiter...]

Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) gegen Regelungen des 2023 beschlossenen Staatsvertrags der Länder Brandenburg und Berlin zurückgewiesen.

Die überwiegend zulässig angegriffenen Regelungen verletzten die Rundfunkfreiheit des RBB nicht, teilten die Karlsruher Richter am Donnerstag mit. Mit ihnen verfehlen die Landesgesetzgeber demnach nicht die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Die Beschwerde hatte sich gegen die Zustimmungsgesetze zum Staatsvertrag gerichtet, der einen neuen Rechtsrahmen für den RBB bildet. Die Rundfunkanstalt sah ihre Rundfunkfreiheit durch verschiedene staatsvertragliche Regelungen verletzt, darunter die Einführung eines Direktoriums neben der Intendanz und die Festlegung von Mindestzahlen an Regionalbüros und -studios.

Dem folgte das Verfassungsgericht allerdings nicht (Beschluss vom 23. Juli 2025 - 1 BvR 2578/24).

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 21.08.2025 - 09:42 Uhr

Loading...

  Andere News

»The Life of a Showgirl«: Wie Taylor Swift den Countdown zum neuen Album-Release ausreizt

Taylor Swift und Travis Kelce haben sich verlobt

News des Tages: Ukraine-Krieg, Regierungskrise in Frankreich, Israel-Gaza-Krieg

Regierungskrise in Frankreich: Europas Problemfall

Ukraine-Krieg: Russland rückt offenbar erstmals in Ortschaften in der Region Dnipropetrowsk ein