| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.218 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start baute der Dax im Tagesverlauf einen großen Teil seiner Verluste wieder ab. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Bundesfinanzministerium am 24.07.2025 / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Expertenkommission, die einen Vorschlag zur Reform der Schuldenbremse entwickeln soll, kann ihre Arbeit in Kürze aufnehmen. Diese Änderungen sollen dauerhaft zusätzliche Investitionen in die Stärkung der deutschen Volkswirtschaft über die Laufzeit des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität hinaus ermöglichen und zugleich eine tragfähige Entwicklung der öffentlichen Finanzen sicherstellen. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 25.07.2025 - 14:55 Uhr
Andere News
Ilse Aigner als Bundespräsidentin? Diese Frau könnte Frank-Walter Steinmeier beerben
News: CSD in Berlin, Lachen über Donald Trump, Emmanuel Macrons Palästina-Vorstoß
Israel - Gaza: Donald Trump kanzelt Emmanuel Macron wegen Palästina-Vorstoß ab
Israel und Gaza: Deutschland lehnt kurzfristige Anerkennung von Palästina ab
Israel-Gaza-Krieg: Großbritannien plant Evakuierung schwer kranker Kinder aus dem Gazastreifen
Die Vorbereitungen für die Einsetzung der Kommission seien nun abgeschlossen, teilte das Bundesfinanzministerium am Freitag mit. Den gemeinsamen Vorsitz übernehmen demnach der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), der langjährige haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg und der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Bildungsministerium Stefan Müller.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sagte: "Viele Jahre wurde in Deutschland über die Schuldenbremse gestritten. Unser Ziel ist, diesen Konflikt beizulegen. Wir brauchen eine kluge Modernisierung der Schuldenbremse, die beides sicherstellt: dauerhafte Handlungsspielräume für Investitionen und die Begrenzung der Schuldenlast."
Die Expertenkommission soll konkrete Regelungsvorschläge zur Modernisierung der Schuldenregel entwickeln.
Der Vorschlag der Expertenkommission werde die Vorgaben des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts berücksichtigen und könne Überlegungen für dessen Weiterentwicklung umfassen, hieß es weiter. Daneben werde die Expertenkommission einen besonderen Fokus auf die Handhabbarkeit und Transparenz einer reformierten Schuldenregel legen. Die Expertenkommission arbeite unabhängig, könne weiteren externen Sachverstand hinzuziehen und werde vom Finanzministerium in der Ausübung ihrer Tätigkeiten unterstützt.
Zu den weiteren Mitgliedern gehören: Thiess Büttner, Vorsitzender des unabhängigen Beirats des Stabilitätsrats, Desiree I. Christofzik, Lehrstuhl für Finanzwissenschaft, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Sebastian Dullien, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung, Clemens Fuest, Präsident Ifo-Institut, Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen a. D., Johannes Hellermann, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht an der juristischen Fakultät der Universität Bielefeld, Hanno Kube, Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Philippa Sigl-Glöckner, Geschäftsführerin des Thinktanks Dezernat Zukunft - Institut für Makrofinanzen, Isabella Weber, Associate Professorin für Wirtschaftswissenschaften an der University of Massachusetts Amherst, Ruth Weber, Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer und Volker Wieland, Geschäftsführender Direktor des Institute for Monetary and Financial Stability (IMFS) an der Goethe Universität Frankfurt.
