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Armin Schuster (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert Konsequenzen, nachdem drei afghanische Straftäter kurz vor ihrem geplanten Abschiebeflug am Freitag abtauchen konnten. Das Bamf habe zwar schnell eine endgültige Entscheidung in der Sache vorgelegt, die Personen seien aber bis zum Flug nicht mehr auffindbar gewesen. Zwei Männer seien bis heute nicht wieder aufgetaucht. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 23.07.2025 - 08:30 Uhr
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Es habe hier einen "erkennbaren Missbrauch von Asylfolgeanträgen" gegeben, sagte er dem Sender MDR Aktuell. Die Männer wurden demnach bereits in Ausreisegewahrsam genommen. Die Anwälte der drei hätten aber einen Asylfolgeantrag gestellt, sodass sie aus dem Gewahrsam entlassen werden mussten.
Schuster verteidigte die Behörden in Sachsen in der Sache. "Wir können uns keine Fehler vorwerfen, weil wir uns an die rechtlichen Spielregeln halten." Er hoffe, dass die neue Bundesregierung diese Afghanistan-Flüge jetzt verstetigt. "Weil dann entsteht natürlich bei den Gerichten ein größeres Vertrauen in die Frage, dass der Flug wirklich geht." Das könnte Richter, die über eine Freiheitsentziehung entscheiden, beeinflussen.
Darüber hinaus wolle er im Rahmen der Innenministerkonferenz über den "erkennbaren Missbrauch von Asylfolgeanträgen" reden. "Ich glaube, dem müssen wir einen Riegel vorschieben." Die Betroffenen seien ausreisepflichtig gewesen. Sie hatten demnach ein komplettes Asylverfahren hinter sich und alle Rechtswege seien ausgeschöpft gewesen. "Dass das immer wieder mit Asylfolgeanträgen, die am Ende substanzlos waren, blockiert und verzögert oder verhindert wird, das kann ich so nicht akzeptieren", sagte der Innenminister.
