| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Am Mittwoch hat der Dax etwas nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.009 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start im Minus arbeitete sich der Dax schnell ins Plus vor und legte kontinuierlich zu, bevor er am späten Nachmittag wieder ins Minus drehte. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Tabletten (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Verfassungsbeschwerden von pharmazeutischen Unternehmen gegen Maßnahmen zur Arzneimittelpreisregulierung zurückgewiesen. Das teilten die Karlsruher Richter am Mittwoch mit. Insbesondere seien sie angemessen, da das gesetzgeberisch angestrebte Gemeinwohlziel - die Sicherung der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung - in der vorzunehmenden Interessenabwägung jeweils überwiege. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 16.07.2025 - 09:57 Uhr
Andere News
US-Waffensystem Typhon: Mit diesem Raketenwerfer will Deutschland künftig Russland abschrecken
Bundesverfassungsgericht: Vier Szenarien für Frauke Brosius-Gersdorf nach gescheiterter Wahl
Frauke Brosius-Gersdorf: So verteidigt sich die Verfassungsrechtlerin gegen Plagiatsvorwürfe
Frauke Brosius-Gersdorf: Das nennt man dann wohl Clusterfuck
Claus Peymann ist tot: Viel beschimpft und viel geliebt – Nachruf
Die Verfassungsbeschwerden seien teilweise unzulässig, da zum einen die Wahrung der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerden nicht ausreichend dargelegt und zum anderen keine ausreichend substantiierte Grundrechtsverletzung aufgezeigt sei. Soweit sich die Verfassungsbeschwerden zulässigerweise gegen den Herstellerabschlag und die Verlängerung des Preismoratoriums richten, seien sie unbegründet, so das Gericht.
Die bewirkten Grundrechtseingriffe seien gerechtfertigt.
Die Beschwerden richteten sich gegen das Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung, das verschiedene Maßnahmen zur Sicherung der finanziellen Stabilität des Systems vorsieht. Die Beschwerdeführer sahen sich durch Maßnahmen wie den Herstellerabschlag, die Verlängerung des Preismoratoriums und Regelungen zu Preisabschlägen bei neuen patentgeschützten Arzneimitteln in ihrer Berufsfreiheit verletzt. Zudem beklagten sie eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung (Beschluss vom 7. Mai 2025 - 1 BvR 1507/23, 1 BvR 2197/23).
