| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenstart hat der Dax auf einem neuen Höchststand geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.934 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Flugzeug (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Das Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen ist nahezu zum Erliegen gekommen. In mehreren Fällen habe die Bundespolizei Pässe und Visa beanstandet, obwohl andere Behörden sie zuvor geprüft und akzeptiert hätten, heißt es. Auch nach der Einreise seien Afghanen zum Teil festgehalten worden - etwa wegen sogenannter Proxy-Pässe, obwohl ihre Identität zuvor mehrfach bestätigt worden sei. Die Bundespolizei weist die Kritik auf Anfrage zurück und verweist auf Rechtsvorschriften. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 19.05.2025 - 16:42 Uhr
Andere News
Michael Lewis über Donald Trump: »Trump ist ein sechsjähriger Kinderfaschist«
Wolodomyr Selenskyj begrüßt Waffenruhe-Gespräche nach Putin-Trump-Telefonat
USA-Blog: Europa lobt Trump und sanktioniert Russland
Wiederannäherung von EU und Großbritannien: Ein kleines Pflaster für die klaffende Brexit-Wunde
Israel-Gaza-Krieg: Israel erlaubt erstmals wieder Uno-Hilfslieferungen nach Gaza
Der "Spiegel" berichtet: Knapp 2.600 Menschen mit einer vorläufigen Aufnahmezusage sitzen derzeit in Islamabad fest - viele seit Monaten oder Jahren. Seit Beginn des Programms im Oktober 2022 konnten nur 1.508 Afghanen nach Deutschland einreisen, obwohl bis zu 30.000 Plätze vorgesehen waren.
Verantwortliche in Ministerien, Anwälte sowie Vertreter von Menschenrechtsorganisationen machen vor allem die Bundespolizei für den Stillstand verantwortlich. Sie werfen ihr vor, das Verfahren gezielt blockiert zu haben - durch überzogene Sicherheitsbedenken, widersprüchliche Prüfverfahren und das Schaffen neuer Hürden.
Bundespolizeipräsident Dieter Romann soll dem Bericht zufolge das gesamte Programm in einer interministeriellen Videokonferenz scharf kritisiert und auf dessen Aussetzung gedrängt haben. Die Bundespolizei bestreitet einen aktiven Wortbeitrag, bestätigt aber Romanns Anwesenheit. Das Bundesinnenministerium strich im Anschluss zeitweise das Geld für das Programm - ohne offizielle Begründung.
Die Sicherheitsinterviews durch deutsche Behördenvertreter in Islamabad wurden wegen der Kämpfe zwischen Indien und Pakistan ausgesetzt. Obwohl inzwischen eine Waffenruhe herrscht, sind die Einsatzkräfte offiziell weiterhin "evakuiert" - und können so keine Befragungen durchführen.
Anwälte und NGOs sprechen von willkürlichen Verfahren und intransparenten Ablehnungen. In mehreren Fällen habe eine unklare oder missverständliche Antwort eines Familienmitglieds im Sicherheitsinterview zum Ausschluss ganzer Familien geführt. In Islamabad leben viele Betroffene inzwischen ohne gültiges Visum und fürchten die angekündigte Abschiebung durch die pakistanischen Behörden.
