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Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.087 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem stabilen Start am Vormittag legte der Dax im weiteren Tagesverlauf zu und erreichte am späten Nachmittag ein höheres Niveau. [Weiter...]
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Alice Weidel und Tino Chrupalla (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nach ihrer Einstufung als gesichert rechtsextremistisch hat die AfD eine Abmahnung an den Verfassungsschutz geschickt. Das teilte die Partei am Sonntag mit. "Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar. Es zielt darauf ab, bestimmte Bevölkerungsgruppen von einer gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe auszuschließen, sie einer nicht verfassungskonformen Ungleichbehandlung auszusetzen und ihnen damit einen rechtlich abgewerteten Status zuzuweisen", hieß es weiter. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 04.05.2025 - 16:06 Uhr
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Darin wird der Verfassungsschutz vom Parteivorstand aufgefordert, sich zu verpflichten, "es zu unterlassen, die AfD als `gesichert rechtsextremistische Bestrebung` einzustufen und/oder einzuordnen und/oder zu beobachten und/oder zu behandeln und/oder zu prüfen und/oder zu führen und/oder dies öffentlich bekanntzumachen und/oder dies durch Dritte geschehen zu lassen". Sollte die Erklärung nicht bis Montag um 8 Uhr unterzeichnet werden, werde man Klage gegen das Bundesamt einreichen, so der AfD-Bundesvorstand.
Der Verfassungsschutz hatte am Freitag die Einstufung mit "der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei" begründet.
Konkret betrachte die AfD zum Beispiel deutsche Staatsangehörige mit Migrationsgeschichte aus muslimisch geprägten Ländern nicht als gleichwertige Angehörige eines durch die Partei ethnisch definierten deutschen Volkes. "Dieses ausgrenzende Volksverständnis ist Ausgangspunkt und ideologische Grundlage für eine kontinuierliche Agitation gegen bestimmte Personen oder Personengruppen, mit der diese pauschal diffamiert und verächtlich gemacht sowie irrationale Ängste und Ablehnung ihnen gegenüber geschürt werden", so der Verfassungsschutz.
