Samstag, 05. Juli 2025
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Frauen-EM: Deutschland gewinnt erstes Gruppenspiel gegen Polen
Bundeskartellamt prüft Marktmacht von Cloud-Anbietern
Entwicklungsministerin verteidigt EU-Klimaziele
SPD lehnt Prien-Vorstoß zu Migrationsquoten an Schulen ab
Deutschland bei Asylanträgen nicht mehr Europas Spitzenreiter
Etliche Tote nach Sturzflut in Texas
Pro Asyl verteidigt Unterstützung für Somalier nach Zurückweisung
Gespräche mit AfD: Politologe prognostiziert Stimmverluste für BSW
Queer-Beauftragte beklagt Zunahme queerfeindlicher Gewalt
BSW: Mohamed Ali lehnt Zusammenarbeit mit AfD ab

Newsticker

17:21Formel 1: Verstappen schnappt sich Pole in Silverstone
16:25BVB-Spieler Gittens unterschreibt beim FC Chelsea
16:05Ex-Verfassungsrichter warnt vor "Pyrrhussieg" bei AfD-Verbot
15:51Hessischer Ex-Minister Christean Wagner gestorben
15:29Wagenknecht rät CDU zu Koalition mit AfD
15:12Städte- und Gemeindebund warnt vor Wasserknappheit
14:59Landesschiedsgericht der NRW-AfD wirft Helferich aus der Partei
14:35Chefgehälter: Transparency tadelt Geheimhaltung bei Union und SPD
14:00AfD-Fraktionsvorstand beschließt gemäßigtes Auftreten nach außen
13:10Dobrindt sieht sich durch sinkende Asylanträge bestätigt
12:36Bund bereitet Abschiebung bestimmter syrischer Straftäter vor
11:41Pistorius will auf Wehrpflicht-Automatismus verzichten
11:04Länder: Deutschlandticket kostet nächstes Jahr 3,8 Milliarden Euro
10:44Mehrere Verletzte nach Brand in Ryanair-Flugzeug auf Mallorca
10:00Wadephul distanziert sich von Begriff "Zwangssolidarität"

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.787 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start baute der Dax bis zum Mittag seine Verluste vorübergehend aus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Esken: SPD nennt Minister spätestens am 5. Mai


Saskia Esken (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

SPD-Chefin Saskia Esken hat angekündigt, dass ihre Partei bis zum 5. Mai die Besetzung ihrer Ministerposten verkünden werde. "Wir werden spätestens bis zum 5. Mai unser Personaltableau erstellt haben und die Öffentlichkeit informieren", sagte sie der "taz" (Sonntagausgabe).

Vorausgesetzt, die Parteibasis stimme dem Koalitionsvertrag bei der heutigen Dialogkonferenz mit der Parteiführung in Baunatal zu.

Ob das Kabinett paritätisch besetzt wird, ließ Esken offen. "Ich kann nur dringend empfehlen, Frauen ihrem Bevölkerungsanteil entsprechend zu beteiligen".

Esken rechne mit der Zustimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag. "Die SPD-Mitglieder sind vernünftig genug, um zu wissen, dass es ein Kompromiss ist und nicht SPD pur." Dennoch gebe es bei einigen Themen "Bauchschmerzen", die sie für verständlich halte. CDU, CSU und SPD kämen "von sehr unterschiedlichen Planeten". Eine Einigung halte sie trotzdem für sehr wichtig, da "die demokratische Mitte eine Stärkung vertragen kann". "Es gibt wenige Alternativen und das sind keine guten", so Esken weiter. Neuwahlen halte sie für keine gute Idee. Dass die Union die technisch mögliche Koalition mit der AfD ablehne, begrüße sie.

Zu den "schmerzhaften Kompromissen", die die SPD eingegangen sei, zählt Esken die Verschärfungen bei den Themen Migration und Bürgergeld. Letztere verteidigte sie mit dem Verweis, dass sie lediglich die "sehr kleine Gruppe der Totalverweigerer" beträfen. "Das kann ja auch nicht sein, dass man von der Grundsicherung lebt und gar keinen Antrieb hat, wieder Arbeit zu bekommen", so Esken.

Die von Friedrich Merz im Wahlkampf durch Einsparungen beim Bürgergeld versprochenen Milliardenbeträge hält sie für unrealistisch: "Das ist mit keiner sinnvollen Berechnung erreichbar." Trotz harter Verhandlungen hätten sich Esken und Merz einander angenähert.

Auf die Nachfrage, welcher Neil Young Song den künftigen Bundeskanzler am ehesten beschreibe, antwortete sie "Heart of Gold". Denn so werde es sich am Ende sicher herausstellen, hoffe sie. "Wir haben intensiv miteinander verhandelt und uns dementsprechend besser kennengelernt. Wir sind trotzdem beim Sie geblieben."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 26.04.2025 - 16:14 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung