| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Am Mittwoch hat der Dax leicht nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.130 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start im Minus baute der Dax am Vormittag seine Verluste aus, bevor er sich am Nachmittag dem Vortagesschluss wieder annäherte. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Windräder (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) sieht keine weitreichenden verfassungsrechtlichen Folgen durch die nun geplante Grundgesetzänderung, in der die Klimaneutralität in der Verfassung festgeschrieben werden soll. "Die Grundgesetzänderung schafft kein neues Staatsziel `Klimaneutralität`, sondern enthält lediglich einen neuen Kreditrahmen", sagte Ulrich Karpenstein, DAV-Vizepräsident, den Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Am Dienstag will der Bundestag das Gesetz verabschieden. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 17.03.2025 - 01:00 Uhr
Andere News
Ukraine: »Der eine sitzt im Schützengraben, der andere im Café in Kyjiw« – SPIEGEL-Spitzengespräch
Ukraine: Präsident Selenskyj erklärt sich bereit zu Neuwahlen – wenn die USA für Sicherheit sorgen
Ukraine-Krieg: Friedrich Merz, Emmanuel Macron und Keir Starmer telefonieren mit Donald Trump
Helsing: Kooperation mit Kongsberg für unabhängige europäische Aufklärung aus dem Weltraum
Donald Trump und Europa: Politische Irrelevanz durch ewiges Staunen
Die nun geplante Gesetzesänderung unterstreiche viele Aussagen aus dem Klimaschutzbeschluss des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2021, sie begründe "aber keine einklagbaren Rechte". Karpenstein hob hervor: "Erreicht Deutschland 2045 trotz Nutzung der zusätzlichen Finanzmittel keine Klimaneutralität, verletzt dies nicht das Grundgesetz."
In den Verhandlungen mit Union und SPD über ein 500-Milliarden-Finanzpaket hatten die Grünen durchgesetzt, dass der Begriff "Klimaneutralität bis 2045" als Ziel für Investitionen mit dem Sondervermögen für Infrastruktur im Grundgesetz verankert werden soll.
