Meistgelesene Nachrichten

Citigroup erwartet anhaltenden KI-Börsenboom

Bericht: EZB fordert Eurobonds und Vorsorgedepot für alle

Bundesregierung beschließt Durchführungsgesetz zur KI-Verordnung

EFI-Gutachten: Expertenkommission übergibt Empfehlungen an Kanzler

BASF fordert schnelle Entlastungen für Industrie

Dax am Mittag weiter im Minus - Ölpreis steigt deutlich

US-Arbeitslosenquote im Januar auf 4,3 Prozent gesunken

Unternehmen fordern "Sofortmaßnahmen" gegen EU-Wettbewerbskrise

GKV klagt gegen Leistungsübernahme für Bürgergeldempfänger

Dax startet mit Verlusten - Siemens Energy gefragt

Newsticker

05:00	Röttgen will mehr europäische Verteidigungs- und Wirtschaftskraft
05:00	Stopp von Integrationskursen nicht mit SPD abgesprochen
04:00	In Berlin wächst die Sorge über AfD-Kontakte zu Trumps Umfeld
02:00	DGB will Vermögende stärker in Verantwortung nehmen
01:00	Gabriel fordert EU-Gemeinschaftsschulden für Rüstung
00:01	MTU drängt auf europäischen Kampfjet
00:01	Grüne sehen Kinder durch Grundsicherungssanktionen gefährdet
00:00	Hubig verteidigt Mietrechtspläne gegen Kritik
00:00	CDU-Politiker fordern Aussetzung von Einbürgerungsverfahren
00:00	Umfrage: Mehrheit offen für Zuckersteuer
00:00	EU-Sondergipfel: Grimm unterstützt Merz im Streit mit Macron
00:00	Fast 50.000 Waffen gestohlen oder als vermisst gemeldet
00:00	Nächste Wahlrechtsreform: Prien fordert Prüfung von Parität
00:00	Fahrlehrerverbände entsetzt über Führerscheinreform
00:00	Richterbund schlägt angesichts offener Strafverfahren Alarm

Börse

Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.856 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten Siemens Energy, Vonovia und Infineon, am Ende Zalando, SAP und Scout24. [Weiter...]

Ausgabe des Grundgesetzes in einer Bibliothek (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der frühere Bundesverfassungsrichter und Bonner Staatsrechtslehrer Udo Di Fabio sieht in der geplanten Verfassungsänderung zur Klimaneutralität keine neue Staatszielbestimmung.

"Das ist eine finanzverfassungsrechtliche Vorschrift, die eine Zweckbindung formuliert", sagte er der FAZ. "Daraus ergibt sich kein Staatsziel, wie wir es kennen mit dem Sozialstaatsziel oder dem Schutzauftrag für die natürlichen Lebensgrundlagen in Art. 20 und 20 a GG." Auch im Übrigen gelte, "dass Staatsziele des Grundgesetzes als Gesetzgebungsaufträge immer mit einem weiten Gestaltungsspielraum verbunden" seien.

Di Fabio warnte auch davor, dass künftig die Versuchung groß sein könnte, "in Zukunft alles und jedes" etwa als Verteidigungsausgaben zu deklarieren, dann im Rahmen der neuen Schuldenbremse ohne Obergrenze.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 16.03.2025 - 14:31 Uhr

Loading...

  Andere News

USA: Sechs Republikaner stellen sich gegen Donald Trumps Zollpolitik – der US-Präsident zürnt

Iran-USA-Konflikt: JD Vance sieht Sturz der Führung in Teheran als Sache des Volkes

Olympia-News am 11.2.: Deutschland holt im Eiskanal Silber und Bronze

Lindsey Vonn meldet sich aus Krankenhaus: »Heute hatte ich meine dritte Operation, und sie war erfolgreich«

Casey Wasserman bleibt Organisationschef der Olympischen Spiele in Los Angeles