| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenausklang hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.702 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Manfred Weber (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nachdem EVP-Chef Manfred Weber hält Mehrheiten mit rechtsradikalen Mehrheiten im EU-Parlament für möglich. "Wir werden niemals für die Unterstützung unserer Vorschläge bei den rechts- und linksradikalen Kräften im EU-Parlament werben oder mit ihnen zusammenarbeiten - aber wenn durch diese Kräfte unabgesprochen Mehrheiten zustande kommen, dann haben wir dies zu akzeptieren", sagte der Chef der EVP-Fraktion im EU-Parlament der "Welt am Sonntag". Da habe es oft gemeinsame Abstimmungen gegeben. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 15.03.2025 - 07:00 Uhr
Andere News
News: Donald Trump, Irankrieg, Wolfgang Kubicki, Friedrich Merz, Lula da Silva, Alexander Dobrindt
Nahost: Iran droht mit Schließung der Straße von Hormus – Trump mit einem Ende der Waffenruhe
USA erlauben weiterhin Kauf von russischem Öl
Verhandlungen zwischen Israel und dem Libanon: Eine Pause, kein Frieden
Iran: Reeder reagieren zögerlich auf Öffnung der Straße von Hormus
Das würden die Linken genauso handhaben. Weber verwies dabei darauf, dass "in der vergangenen Legislaturperiode die Linken im Parlament auch zusammen mit der Fidesz-Partei von Ungarns Ministerpräsidenten Orban und anderen radikalen Kräften für das umstrittene Natur-Wiederherstellungsgesetz und mit der AfD gegen Handelsverträge oder gegen den Migrationspakt gestimmt" hätten.
Im EU-Parlament gab es seit den 1990er Jahren den informellen "Cordon Sanitaire", nach dem die pro-europäischen Parteien nicht mit rechtsextremen Kräften im Europäischen Parlament zusammenarbeiten. In den vergangenen Jahren wurde der Grundsatz immer öfter gebrochen.
Angesichts der neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen für Europa verlangte Weber eine Reform der militärischen Strukturen innerhalb der EU. "Und wir brauchen, eingebettet in die Nato-Strukturen, ein gemeinsames europäisches Führungskommando. Ein europäischer Generalstabschef sollte dann auch die aufgerüsteten nationalen Armeen befehligen und klare Ansagen bei der Beschaffung machen können." Das hätte bereits der frühere Bundeskanzler Adenauer im Jahr 1952 so mit Frankreich vereinbart.
Weber forderte auch einen Mentalitätswandel. "Angesichts der Bedrohungen müssen wir unser Denken in Europa jetzt auf Kriegswirtschaft umstellen", sagte er. Das bedeute beschleunigte Genehmigungsverfahren bei Rüstungsgütern und mehr Zusammenarbeit zwischen den europäischen Rüstungsherstellern. "Aber das kann auch bedeuten, dass die Rüstungshersteller künftig am Wochenende im Schichtsystem arbeiten und Unternehmen, die bisher Industriegüter für zivile Zwecke hergestellt haben, künftig Waffen produzieren werden."
