Samstag, 08. Februar 2025
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Produktion auf niedrigstem Stand seit fast fünf Jahren
Dax auch am Mittag abwartend - Rheinmetall und Porsche als Ausreißer
Politbarometer: Union und Linke legen zu - AfD verliert
Dax dreht nach Trump-Gerüchten ins Minus
Dax startet vor US-Arbeitsmarktdaten zurückhaltend
Strauchbeerenernte 2024 um über ein Zehntel gesunken
Habeck schlägt Merz und Scholz Pakt für Übergangszeit vor
Lkw-Maut-Fahrleistungsindex im Januar minimal gesunken
US-Arbeitslosenquote im Januar minimal auf 4,0 Prozent gesunken
Deutsche-Welle-Mitarbeiter erhielt über eine Million fürs Nichtstun

Newsticker

00:01Lehrerverband fordert Übungstage für Online-Unterricht
22:44Zinsängste und Trump drücken US-Börsen ins Minus
22:271. Bundesliga: Bayern gewinnen gegen Bremen
21:11Désirée Nosbusch holt Inspiration bei Scorsese und Spielberg
21:03Scholz bereitet sich nicht speziell auf TV-Duell vor
20:312. Bundesliga: HSV gewinnt in Münster
18:50Deutsche-Welle-Mitarbeiter erhielt über eine Million fürs Nichtstun
18:28Dax dreht nach Trump-Gerüchten ins Minus
18:10EU-Rechnungshof hält Verteidigungsinvestitionen für unzureichend
18:06SPD-Generalsekretär Miersch lobt Merkel
18:00Gysi glaubt an BSW-Koalition mit AfD
17:43Bundestagspräsidentin Bas schließt Vize-Posten aus
16:48Linke drängt auf Preisaufsicht für Grundnahrungsmittel
16:15Identische Tatwaffe bei zwei Überfällen von RAF-Trio
15:37Zartmann neu an der Spitze der Single-Charts

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax nach einem über Stunden unauffälligen Handel in den letzten Handelsminuten relativ deutlich ins Minus gedreht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 21.787 Punkten berechnet, 0,5 Prozent niedriger als bei Vortagesschluss. Dabei war am Vormittag bei 21.945 Punkten noch ein neues Allzeithoch markiert worden. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Viele Kleinparteien drohen an Unterschriftenhürde zu scheitern


Wahllokal (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Viele Kleinparteien drohen bei der vorgezogenen Bundestagswahl an der Unterschriftenhürde zu scheitern. Das berichtet der "Tagesspiegel" nach einer Umfrage bei mehreren Parteien.

Demnach haben von zwölf Kleinparteien, die auf die Anfrage reagierten, nach eigenen Angaben nur zwei ausreichend Unterschriften gesammelt, um in jedem Bundesland antreten zu können: Volt sowie die MLPD. Zwei weitere, die Familienpartei und die Tierschutzallianz, geben an, nicht zur Bundestagswahl anzutreten.

Die restlichen acht Parteien erreichen entweder nicht in jedem Land ausreichend Unterschriften, oder sie beschränkten sich von vorneherein auf bestimmte Länder. Die Tierschutzpartei erreicht unter denen, die es nicht bundesweit schaffen, am meisten Unterschriften.

Laut einer Übersicht auf der Parteiwebseite hat sie in sechs Bundesländern genügend Unterschriften gesammelt, von denen jedoch einige noch bestätigt werden müssen.

Alle anderen befragten Kleinparteien werden es - wenn überhaupt - nur in wenigen Bundesländern auf den Wahlzettel schaffen. Die Partei der Humanisten (PdH) gibt an, in drei Ländern antreten zu können. Die einstmals erfolgreiche Piratenpartei überwindet die Unterschriftenhürde ihrer Webseite zufolge in zwei Bundesländern.

Martin Sonneborn, Parteivorsitzender der Satirepartei "Die Partei", vermeldet, dass seine Partei ebenfalls in zwei Ländern auf genügend Unterschriften komme, in weiteren Ländern lasse sich das "noch nicht sicher sagen". Die "Menschliche Welt" wird es nach eigenen Angaben nur in Bremen auf den Wahlzettel schaffen. Das christliche "Bündnis C" hat nach Angaben eines Sprechers in keinem Land die erforderlichen Unterschriften erreicht.

Die Ökopartei ÖDP wollte laut "Tagesspiegel" zum Stand der Unterstützungsunterschriften keine Angaben machen. Der Berliner Landesverband hatte bereits entschieden, das Unterschriftensammeln aufzugeben. Das "Team Todenhöfer" des ehemaligen CDU-Politikers Jürgen Todenhöfer vermeldet, es trete in drei Bundesländern an. Ob in einem davon bereits die nötige Unterschriftenzahl erreicht wurde, erklärt die Partei nicht.

Bis zum 20. Januar müssen Parteien, die nicht mit mindestens fünf Abgeordneten im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind, bundesweit insgesamt gut 27.000 Unterstützungsunterschriften sammeln, um in jedem Land auf dem Wahlzettel zu stehen.

Das Quorum hängt von der Einwohnerzahl eines Landes ab. In den zehn bevölkerungsreichsten Bundesländern sind 2.000 Unterschriften erforderlich, in den restlichen Ländern wird ein Tausendstel der Bevölkerung benötigt. Gesammelte Unterschriften müssen amtlich geprüft werden.

Vor der letzten Bundestagswahl fügte der Bundestag dem Bundeswahlgesetz eine coronabedingte Ausnahmeregelung hinzu, sodass Kleinparteien nur ein Viertel der Unterschriften sammeln mussten. Diesmal nahm der Gesetzgeber hingegen keine Änderungen vor, obwohl die Fristen wegen der vorgezogenen Neuwahl stark verkürzt sind. Das Bundesverfassungsgericht wies eine entsprechende Klage der ÖDP zurück.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 14.01.2025 - 05:00 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung