| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Der Dax ist am Freitagmorgen wenig verändert in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 26.050 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Wahllokal (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Viele Kleinparteien drohen bei der vorgezogenen Bundestagswahl an der Unterschriftenhürde zu scheitern. Das berichtet der "Tagesspiegel" nach einer Umfrage bei mehreren Parteien. Laut einer Übersicht auf der Parteiwebseite hat sie in sechs Bundesländern genügend Unterschriften gesammelt, von denen jedoch einige noch bestätigt werden müssen. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 14.01.2025 - 05:00 Uhr
Andere News
AfD in Sachsen-Anhalt: Was ein möglicher Wahlsieg für Deutschlands Ansehen bedeuten würde
Sachsen-Anhalt: Wie die AfD auch ohne Mehrheit an die Macht käme
Arbeitszeit an Schulen: Sind Lehrer jetzt faul oder überarbeitet? – neue Studie
Das sind die wichtigsten Punkte im VW-Sparpaket
Fall Stade: »Massive Drohungen« - Migrationsbeauftragter von Niedersachsen tritt zurück
Demnach haben von zwölf Kleinparteien, die auf die Anfrage reagierten, nach eigenen Angaben nur zwei ausreichend Unterschriften gesammelt, um in jedem Bundesland antreten zu können: Volt sowie die MLPD. Zwei weitere, die Familienpartei und die Tierschutzallianz, geben an, nicht zur Bundestagswahl anzutreten.
Die restlichen acht Parteien erreichen entweder nicht in jedem Land ausreichend Unterschriften, oder sie beschränkten sich von vorneherein auf bestimmte Länder. Die Tierschutzpartei erreicht unter denen, die es nicht bundesweit schaffen, am meisten Unterschriften.
Alle anderen befragten Kleinparteien werden es - wenn überhaupt - nur in wenigen Bundesländern auf den Wahlzettel schaffen. Die Partei der Humanisten (PdH) gibt an, in drei Ländern antreten zu können. Die einstmals erfolgreiche Piratenpartei überwindet die Unterschriftenhürde ihrer Webseite zufolge in zwei Bundesländern.
Martin Sonneborn, Parteivorsitzender der Satirepartei "Die Partei", vermeldet, dass seine Partei ebenfalls in zwei Ländern auf genügend Unterschriften komme, in weiteren Ländern lasse sich das "noch nicht sicher sagen". Die "Menschliche Welt" wird es nach eigenen Angaben nur in Bremen auf den Wahlzettel schaffen. Das christliche "Bündnis C" hat nach Angaben eines Sprechers in keinem Land die erforderlichen Unterschriften erreicht.
Die Ökopartei ÖDP wollte laut "Tagesspiegel" zum Stand der Unterstützungsunterschriften keine Angaben machen. Der Berliner Landesverband hatte bereits entschieden, das Unterschriftensammeln aufzugeben. Das "Team Todenhöfer" des ehemaligen CDU-Politikers Jürgen Todenhöfer vermeldet, es trete in drei Bundesländern an. Ob in einem davon bereits die nötige Unterschriftenzahl erreicht wurde, erklärt die Partei nicht.
Bis zum 20. Januar müssen Parteien, die nicht mit mindestens fünf Abgeordneten im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind, bundesweit insgesamt gut 27.000 Unterstützungsunterschriften sammeln, um in jedem Land auf dem Wahlzettel zu stehen.
Das Quorum hängt von der Einwohnerzahl eines Landes ab. In den zehn bevölkerungsreichsten Bundesländern sind 2.000 Unterschriften erforderlich, in den restlichen Ländern wird ein Tausendstel der Bevölkerung benötigt. Gesammelte Unterschriften müssen amtlich geprüft werden.
Vor der letzten Bundestagswahl fügte der Bundestag dem Bundeswahlgesetz eine coronabedingte Ausnahmeregelung hinzu, sodass Kleinparteien nur ein Viertel der Unterschriften sammeln mussten. Diesmal nahm der Gesetzgeber hingegen keine Änderungen vor, obwohl die Fristen wegen der vorgezogenen Neuwahl stark verkürzt sind. Das Bundesverfassungsgericht wies eine entsprechende Klage der ÖDP zurück.
