| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenstart hat der Dax deutliche Gewinne gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 20.216 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat einen Vier-Punkte-Plan für den Umgang mit geflüchteten Syrern vorgestellt, der auch die Aufhebung von Schutzgewährungen vorsieht. "So wie es unser Recht vorsieht, wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Schutzgewährungen überprüfen und aufheben, wenn Menschen diesen Schutz in Deutschland nicht mehr brauchen, weil sich die Lage in Syrien stabilisiert hat", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Dabei haben wir vor allem die Sicherheitsfragen im Blick", sagte Faeser. "Außerdem stimmen wir uns in unserem gesamten Handeln eng mit unseren europäischen und internationalen Partnern ab." © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 05.01.2025 - 01:00 Uhr
Andere News
Russland-Ukraine-Krieg: Kiews neuer Vorstoß in der Region Kursk
Silvester in Berlin: Influencer schießt Rakete in Wohnung - Bewohnerin spielt Vorfall herunter
Christian Lindner und die FDP beim Dreikönigstreffen: Die vielleicht letzte Chance
Österreich: Präsident Alexander Van der Bellen beauftragt FPÖ mit der Regierungsbildung
"Das wird dann für jene gelten, die kein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen wie Arbeit oder Ausbildung haben und nicht freiwillig nach Syrien zurückkehren." Auswärtiges Amt und Bundesinnenministerium arbeiteten gemeinsam daran, nach dem Sturz des Assad-Regimes ein klareres Lagebild von Syrien zu gewinnen.
Drei weitere Punkte nannte Faeser wichtig. "Erstens: Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen." Zweitens würden Menschen unterstützt, die zurückkehren wollten. Dafür werde das Programm des Bundes zur freiwilligen Rückkehr erweitert. Drittens sprach sich die Innenministerin dafür aus, Straftäter und Islamisten schnellstmöglich abzuschieben.
"Die rechtlichen Möglichkeiten dafür haben wir stark erweitert und werden sie nutzen, sobald die Lage in Syrien dies zulässt", sagte sie. Erstmals nach mehr als einem Jahrzehnt des Terrors und der Gewalt gebe es in Syrien wieder Hoffnung auf Frieden, so Faeser. "Wenn diese Hoffnung auf Frieden Realität wird, dann können auch viele Geflüchtete zurückkehren."
