| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 24.288 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. In der ersten Tageshälfte schwanke der Dax um das Schlussniveau vom Donnerstag, bevor er sich am Nachmittag im Plus halten konnte. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Bodo Ramelow am 12.12.2024 / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Der ehemalige Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow (Linke), will dem Populismus in Deutschland mit mehr direkter Demokratie begegnen. "Ich bin vor allem ein Befürworter von mehr Volksabstimmungen, sich mehr einmischen zu können als nur am Wahltag", sagte Ramelow der "Welt" (Samstagausgabe). "Die Schweiz kommt damit doch gut zurecht." "Und ich bin überzeugt, dass die Krise des parlamentarischen Parteiensystems sich anders lösen würde, wenn wir das Standbein der Demokratie im Parlament ergänzen", sagte der Linken-Politiker. "Und zwar um das Spielbein der Demokratie: Volksbegehren, Plebiszite, Bürgerräte und mehr Beteiligung, bei dem Bürger das Gefühl haben, wir sind Teil des Geschehens und nicht nur alle fünf Jahre aufgerufen, ein Kreuz zu machen." © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 13.12.2024 - 16:53 Uhr
Andere News
Patchworkfamilien zwischen Horror oder Harmonie: Wie das Zusammenleben gelingen kann
News: Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Elon Musk
Jeffrey Epstein: Diese Promis tauchen in den neuen Akten auf
Jeffrey Epstein: US-Justizministerium löschte wohl Foto mit Donald Trump, zeigt SPIEGEL-Recherche
Urlaub auf Hiddensee im Winter: Auf der Suche nach einer stillen Nacht
Mehr direkte Demokratie sei "das beste Mittel" gegen Populismus.
Ramelow kritisierte, dass es nach der deutschen Vereinigung keine Debatte und Abstimmung über eine neue Verfassung gegeben habe. Dazu sei das Land seiner Ansicht nach laut Grundgesetz Artikel 146 verpflichtet. "Diesen Schritt sind wir nach der Vereinigung nie gegangen. Das ist einfach nicht in Ordnung", so Ramelow.
Da klaffe eine Lücke, die auch die deutsche Einheit behindere, sagte er weiter. "Das spiegeln die Wahlen: Die emotionale Seite der deutschen Einheit geht gerade krachen. Die wirtschaftliche hat sich gut entwickelt", so Ramelow. Eine Volksabstimmung wäre "auch ein Signal, dass die Einheit keine ostdeutsche, sondern eine gesamtdeutsche Angelegenheit ist". Das sei im Westen auch nach 34 Jahren nicht überall angekommen.
