| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Den vorvorletzten Handelstag im Jahr 2024 hat der Dax im Minus beendet. Zum Xetra-Handelsschluss standen 19.849 Punkte auf der Anzeigetafel im Frankfurter Börsensaal, das waren 0,2 Prozentpunkte weniger als am Freitag. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Logos von ARD, ZDF, 3Sat, Arte (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die Gewerkschaft Verdi hat die ausbleibende Einigung der Bundesländer auf eine Anpassung des Rundfunkbeitrags bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag scharf kritisiert. Das "Gebaren" der Ministerpräsidenten in der Rundfunkpolitik sei "nicht hinnehmbar", sagte Christoph Schmitz-Dethlefsen, für Medien zuständiges Mitglied im Verdi-Bundesvorstand, am Donnerstag. "Indem sie die nötige Beitragserhöhung verwehren, brechen sie mit verfassungsrechtlich geregelten Verfahren." "Unklare Finanzierung kostet Programm und damit auch Aufträge für häufig jahrzehntelang im Rundfunk Tätige. Mit der Aussicht auf Programmeinschnitte sind dies auch schlechte Nachrichten für alle Mediennutzenden", sagte er. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 12.12.2024 - 16:32 Uhr
Andere News
Bildungsforscher John Hattie: »Ich kann nicht verstehen, wie man so viel Talent vergeuden kann«
Indonesien 20 Jahre nach dem Tsunami: Wie es den Menschen in Banda Aceh heute geht
Tsunami 2004: Wie ich als Reporter versuchte, eine Jahrhundertkatastrophe zu verarbeiten
Syrien: Assad-Anhänger töten offenbar 14 Polizisten bei Hinterhalt
Für die Mitarbeiter in den Medienhäusern sei dies ein düsterer Tag, so Schmitz-Dethlefsen.
Schmitz-Dethlefsen kritisierte auch die am Donnerstag verabschiedete Auftrags- und Strukturreform. "Inhaltlich schwächt die Reform die öffentlich-rechtlichen Medien insbesondere durch das weitreichende Verbot für Texte in Onlinepublikationen. Mit der Reform werden die Angebote für Mediennutzende unattraktiver werden", kommentierte er. "Damit schleifen die Länderchefs die demokratierelevanten öffentlich-rechtlichen Medien - und das Vertrauen in die Politik gleich mit."
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte im Februar eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um monatlich 58 Cent bzw. jährlich 0,8 Prozent ab dem 1. Januar 2025 empfohlen. Eine ausbleibende Beitragsanpassung würde für die Rundfunkanstalten nach Einschätzung der KEF "die zur Erfüllung ihres derzeitigen Auftrags notwendige Finanzierung gefährden". Die Länder haben aber bislang keinen Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag zur Umsetzung des Vorschlags vorgelegt. ARD und ZDF klagen daher vor dem Bundesverfassungsgericht. 2021 waren sie bereits mit einer ähnlichen Verfassungsbeschwerde erfolgreich.
