| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.949 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwächeren Start am Morgen konnte sich der Dax im Tagesverlauf etwas erholen, blieb jedoch bis zum Handelsschluss unter dem Niveau des Vortages. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Olaf Scholz beantragt Vertrauensfrage am 11.12.2024 / Foto: Kugler, Steffen/BPA, Text: über dts Nachrichtenagentur
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Bundestag offiziell die Stellung der Vertrauensfrage beantragt. Der Kanzler habe am Vormittag in seinem Büro den schriftlichen Antrag gemäß Artikel 68 Grundgesetz unterzeichnet, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwochnachmittag mit. Die Debatte über die Vertrauensfrage im Bundestag ist für Montag ab 13 Uhr vorgesehen. Sollte der Antrag von Scholz wie erwartet keine Mehrheit finden, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag binnen 21 Tagen auflösen. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 11.12.2024 - 14:44 Uhr
Andere News
Zohran Mamdani in New York City: Designierter Bürgermeister sagt Donald Trump den Kampf an
USA: Zohran Mamdani gewinnt Bürgermeisterwahl in New York
USA: Demokraten gewinnen Gouverneurswahlen in Virginia und New Jersey
Kalifornien: Mehrheit stimmt für Wahlkreisreform – Erfolg für die Demokraten
News: Gräueltaten im Sudan, New York, Zohran Mamdani, Demokraten, Donald Trump, Johann Wadephul
Das Schreiben sei demnach im Anschluss von einem Beschäftigten des Bundeskanzleramts dem Büro von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) überbracht worden. Der Bundestag werde den Antrag "zeitnah" auf seiner Homepage veröffentlichen, so Hebestreit.
Scholz beabsichtigt dem Schreiben zufolge, vor der Abstimmung eine Erklärung abzugeben.
Das Recht zur Auflösung würde zwar erlöschen, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt, aber alle Beteiligten haben sich bereits auf einen Neuwahltermin am 23. Februar geeinigt. Eine Verweigerung der Auflösung des Parlaments durch Steinmeier gilt als ausgeschlossen.
Bisher wurde in der Geschichte der Bundesrepublik fünfmal die Vertrauensfrage gestellt, jeweils einmal durch Willy Brandt (1972), Helmut Schmidt (1982) und Helmut Kohl (1982) sowie zweimal durch Gerhard Schröder (2001 und 2005). In drei Fällen - bei Brand, Kohl und einmal bei Schröder - handelte es sich um eine "unechte Vertrauensfrage", bei der die Niederlage bewusst herbeigeführt wurde.
