| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.163 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start hielt sich der Dax im Tagesverlauf im Plus. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Olaf Scholz beantragt Vertrauensfrage am 11.12.2024 / Foto: Kugler, Steffen/BPA, Text: über dts Nachrichtenagentur
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Bundestag offiziell die Stellung der Vertrauensfrage beantragt. Der Kanzler habe am Vormittag in seinem Büro den schriftlichen Antrag gemäß Artikel 68 Grundgesetz unterzeichnet, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwochnachmittag mit. Die Debatte über die Vertrauensfrage im Bundestag ist für Montag ab 13 Uhr vorgesehen. Sollte der Antrag von Scholz wie erwartet keine Mehrheit finden, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag binnen 21 Tagen auflösen. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 11.12.2024 - 14:44 Uhr
Andere News
Bundeswehr bekommt Radarsatelliten – und schreibt den Milliardenauftrag nicht aus
Russland: Donald Trumps neue Sicherheitsstrategie – ein Geschenk für Wladimir Putin
Donald Trump: Friedrich Merz weist Kritik an Strafe für X zurück
Krieg in der Ukraine: Kyjiw benötigt noch Zeit für Überarbeitung des US-Friedensplans
Das Schreiben sei demnach im Anschluss von einem Beschäftigten des Bundeskanzleramts dem Büro von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) überbracht worden. Der Bundestag werde den Antrag "zeitnah" auf seiner Homepage veröffentlichen, so Hebestreit.
Scholz beabsichtigt dem Schreiben zufolge, vor der Abstimmung eine Erklärung abzugeben.
Das Recht zur Auflösung würde zwar erlöschen, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt, aber alle Beteiligten haben sich bereits auf einen Neuwahltermin am 23. Februar geeinigt. Eine Verweigerung der Auflösung des Parlaments durch Steinmeier gilt als ausgeschlossen.
Bisher wurde in der Geschichte der Bundesrepublik fünfmal die Vertrauensfrage gestellt, jeweils einmal durch Willy Brandt (1972), Helmut Schmidt (1982) und Helmut Kohl (1982) sowie zweimal durch Gerhard Schröder (2001 und 2005). In drei Fällen - bei Brand, Kohl und einmal bei Schröder - handelte es sich um eine "unechte Vertrauensfrage", bei der die Niederlage bewusst herbeigeführt wurde.
