Den vorvorletzten Handelstag im Jahr 2024 hat der Dax im Minus beendet. Zum Xetra-Handelsschluss standen 19.849 Punkte auf der Anzeigetafel im Frankfurter Börsensaal, das waren 0,2 Prozentpunkte weniger als am Freitag.
[Weiter...]
Grünen-Logo (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die Co-Landesvorsitzende der hessischen Grünen, Kathrin Anders, hat nach heftigen Querelen in ihrem Landesverband ihren Rücktritt erklärt und schwere Vorwürfe gegen Führungskreise ihrer Partei erhoben.
In einem am Montagmorgen verbreiteten Schreiben an Parteimitglieder, über das der "Spiegel" berichtet, erklärt sie, der Rücktritt gelte "mit sofortiger Wirkung". Sie reagiert damit auf die ihrer Ansicht nach unzureichende Aufarbeitung einer möglichen Parteispendenaffäre bei den hessischen Grünen.
In den vergangenen Wochen habe sie "erkennen müssen, dass innerhalb unserer Partei Strukturen existieren, die nicht immer den Prinzipien von Toleranz, Offenheit und Respekt entsprechen", begründet Anders ihren Schritt in dem Schreiben: "Entscheidungen werden häufig in kleinen Kreisen getroffen, wichtige Informationen bewusst zurückgehalten". Die Diskussionen im Parteivorstand überschritten "mitunter die Grenzen eines sachlichen Umgangs".
Hintergrund ist ein seit Wochen schwelender Streit um zwei umstrittene Auslandsreisen des Co-Landesvorsitzenden Andreas Ewald, der den Landesverband zusammen mit Anders als Doppelspitze leitet.
Die Landesgeschäftsstelle der hessischen Grünen und Vorstandskreise weisen die Vorwürfe gegen Ewald zurück.
Die für Parteispenden zuständige Bundestagsverwaltung habe auf Nachfrage des Landesverbandes keine rechtlichen Bedenken gegen die Reisen geäußert, heißt es.
Kathrin Anders kritisiert nun in ihrem Rücktrittschreiben, dass der Bundestagsverwaltung nicht alle relevanten Unterlagen zur Bewertung vorgelegt worden seien. Nachdem sie ihre Bedenken zum Umgang mit den Reisen deutlich gemacht hatte, habe sie Angriffe auf ihre Person erleben müssen, die "weit über das sachliche Maß hinausgegangen" seien. Mittlerweile gebe es auch Strafanzeigen gegen Vorstandsmitglieder. In dieser Situation sehe sie sich außerstande, den nötigen Reformprozess der Grünen mit der erforderlichen Glaubwürdigkeit zu führen.