| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Am Mittwoch hat der Dax deutlich zugelegt und ein neues Rekordhoch aufgestellt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 20.575 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten kurz vor Handelsschluss Bayer, Brenntag und Vonovia, am Ende die Commerzbank, Airbus und MTU. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Robert-Koch-Institut (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nach dem Ende der Ampelkoalition und dem Verlust der Bundestagsmehrheit versucht Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), einem Medienbericht zufolge unter Umgehung des Parlaments einige seiner Pläne doch noch umzusetzen. Das in Berlin ansässige RKI sollte nur noch für die Infektionskrankheiten zuständig sein. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 09.12.2024 - 00:00 Uhr
Andere News
Israel und Hamas einigen sich auf Waffenruhe und Geisel-Deal: Antworten auf die wichtigsten Fragen
Israel-Gaza-Krieg: Beim Abkommen über einen Waffenstillstand und Geiseldeal sind viele Fragen offen
Nahost: So reagiert die Welt auf die Einigung von Israel und Hamas
Joe Biden: US-Präsident warnt in Abschiedsrede vor gefährlicher »Oligarchie« in den USA
Wie das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Regierungskreise schreibt, wird im Gesundheitsministerium mit Hochdruck geprüft, ob der Minister die in der Fachwelt und von der Opposition heftig kritisierte Aufspaltung des Robert-Koch-Instituts (RKI) zugunsten eines neuen Präventionsinstitutes per Erlass auf dem Verwaltungsweg durchsetzen kann. Ursprünglich war ein Gesetz geplant, das aber nach dem Ampel-Aus von der rot-grünen Minderheitsregierung nicht mehr im Bundestag beschlossen werden kann.
Der Gesetzentwurf, auf den sich die Ampelparteien noch kurz vor dem Kollaps des Dreierbündnisses geeinigt hatten, sah die Gründung eines "Bundesinstituts für Öffentliche Gesundheit" vor, in dem die Bundeszentrale für Öffentliche Aufklärung (BZgA) in Köln aufgehen sollte. Zudem wollte Lauterbach dort die Abteilung des RKI, die für nicht-übertragbare Krankheiten zuständig ist, eingliedern.
Die Union warnte Lauterbach davor, Pläne zur Umgehung des Bundestags weiterzuverfolgen. "In geradezu fanatischer Torschlusspanik versucht Karl Lauterbach offenbar, Tatsachen zu schaffen, für die es nie eine Mehrheit im Parlament gab", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, dem RND. "Eine derartige Kurzschlusshandlung eines Ministers auf Abruf wäre nicht hinnehmbar", so der CDU-Politiker.
Er sprach von einem "Angriff auf die Integrität des RKI" und einem "Affront" gegenüber dem Bundestag. Ein solcher Alleingang wäre nicht nur "rechtlich fragwürdig", er würde auch die Verunsicherung für die Mitarbeiter des RKI und der BZgA vergrößern, warnte der Gesundheitsexperte.
